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Olaf Scholz bei „Gipfel für Demokratie“ von US-Präsident Joe Biden

Online-Gipfel von US-Präsident Joe Biden : Scholz sieht Demokratien weltweit unter wachsendem Druck

Einen Tag nach seiner Vereidigung als Bundeskanzler hat Scholz (SPD) an dem von Biden einberufenen „Gipfel für Demokratie“ teilgenommen. Bei der zweitägigen Veranstaltung sind Vertreter von mehr als 100 Regierungen sowie Aktivisten, Wirtschaftsvertreter und andere Mitglieder der Zivilgesellschaft dabei.

Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die demokratischen Werte weltweit unter zunehmendem Druck. Scholz betonte bei dem von US-Präsident Joe Biden einberufenen „Gipfel für Demokratie“ am Donnerstag, dass es daher umso wichtiger für die bestehenden Demokratien sei, für diese Werte einzustehen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. „Angesichts von zunehmendem Nationalismus und Rechtspopulismus sowie von Desinformationskampagnen und Hassrede müssen wir unsere eigenen demokratischen Institutionen nach innen und außen stärken. Wir müssen aber auch zeigen, dass demokratische Systeme effektiver und nachhaltiger den Bedürfnissen und Rechten der Menschen dienen.“

Einen Tag nach seiner Vereidigung als Bundeskanzler nahm Scholz auf Einladung Bidens an dem Online-Gipfel teil. „Dass er diesen Termin als einen seiner allerersten Amtshandlungen wahrgenommen hat, unterstreicht die Bedeutung, die die Bundesregierung der Stärkung demokratischer Systeme, dem Erhalt der regelbasierten internationalen Ordnung und der Wahrung von Werten wie Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten weltweit beimisst“, hieß es in der Mitteilung weiter. Scholz habe bei der Sitzung unter Leitung Bidens dargelegt, „wie Deutschland in der internationalen Zusammenarbeit zur Bewahrung und Stärkung demokratischer Systeme und ihrer Werte beitragen kann“.

Angesichts des Vormarschs autoritärer Systeme hatte Biden zum Auftakt des Gipfels demokratische Regierungen weltweit zum Zusammenhalt aufgerufen. An der zweitägigen Veranstaltung nehmen Vertreter von mehr als 100 Regierungen sowie Aktivisten, Wirtschaftsvertreter und andere Mitglieder der Zivilgesellschaft teil. Hauptthemen sind die Verteidigung der Demokratie gegen Autoritarismus, die Bekämpfung der Korruption und die Förderung der Achtung der Menschenrechte.

(mcv/dpa)