Kundgebung zum Weltkindertag Polizei hält Landtagsabgeordnete auf Demo in Leipzig fest

Leipzig · Bei einer Demonstration zum Weltkindertag in Leipzig kam es zu einem Vorfall zwischen der Polizei und der sächsischen Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Linke). Sie hatte die Demo organisiert.

 Ein Einsatzwagen der sächsischen Polizei (Symbolbild).

Ein Einsatzwagen der sächsischen Polizei (Symbolbild).

Foto: dpa/Kristin Schmidt

Die Polizei Sachsen teilte dazu am Donnerstagabend auf Twitter mit: „Es steht die Störung einer Amtshandlung im Raum. Aktuell laufen zu den genauen Umständen Prüfungen.“

Juliane Nagel (Linke) ist nicht nur Landtagsabgeordnete, sondern auch Stadträtin in Leipzig und hatte die Demonstration aus Anlass des Kindertages angemeldet. Die Politikerin äußerte sich am späteren Abend in einem per Twitter verbreiteten Video. Sie habe beobachtet, wie die Polizei die Identitäten zweier Menschen festgestellt habe, und sei dann selbst in den Fokus geraten. „Ich stand dort, ein Polizeibeamter hat mich erst beleidigt oder beschimpft. Dann hat er mich aus dem Weg geschubst. Dann ist ihm eingefallen, dass ich ihn angeblich tätlich angegriffen haben soll.“

Sie sei in Handschellen gelegt und relativ brutal zu einem Polizeiauto geschleppt worden. „Im Polizeiauto ist mir auch gesagt worden, dass es den Beamten scheißegal ist, ob ich eine Abgeordnete bin.“ Dann habe ihre Anwältin Telefonate geführt und die Polizei darauf hingewiesen, „dass sie so nicht vorgehen kann“, sagte Nagel. Sie sei schließlich nach einer Identitätsfeststellung wieder freigelassen worden.

Ein Polizeisprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur, es habe sich nicht um eine Festnahme gehandelt. Nagel sei „Teil einer polizeilichen Maßnahme geworden“. Es stehe der Vorwurf eines tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte im Raum. „Die genauen Umstände zum Sachverhalt sind Bestandteil derzeitiger Ermittlungen“, teilte die Polizei mit.

Laut Polizei waren rund 170 Teilnehmer auf der Demo, einige von ihnen waren nach Darstellung der Polizei vermummt. Die Versammlungsleiterin habe mehrmals auf die Versammlungsauflagen hingewiesen. Die Polizei sprach von vereinzelten Feuerwerkszündungen. Nach Angaben der Polizei gab es Anzeigen aufgrund von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und wegen Widerstands gegen Polizeibeamte.

(peng/dpa)
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