Auf dem Weg zum rot-roten Rathaus Berliner SPD-Vorstand für Koalitionsgespräche mit der PDS
Berlin (rpo). Nachdem die Ampelkoalition in Berlin geplatzt ist, hat der SPD-Vorstand am Dienstagabend für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der PDS gestimmt.
Die Berliner SPD will mit der PDS in der Hauptstadt Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Das beschloss der Landesvorstand am Dienstagabend mit 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, sagte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). "Wir wollen zügig verhandeln", sagte der Regierungschef am Abend im ZDF. Die Gespräche der Sozialdemokraten über eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP waren in der Nacht zum Dienstag gescheitert.
Die PDS hatte bereits im Laufe des Tages signalisiert, sie sei von diesem Donnerstag an verhandlungsbereit. Am Mittwochabend wollte sich der geschäftsführende PDS-Landesausschuss treffen, um eine Verhandlungskommission zu benennen. Außerdem werde man "Vorschläge für einen Zeithorizont" der Verhandlungen erörtern, sagte PDS- Sprecher Axel Hildebrandt im Vorfeld der SPD-Entscheidung.
Es sei aber noch unklar, ob man Koalitionsverhandlungen mit der SPD noch vor Weihnachten abschließen könne. PDS-Fraktionschef Harald Wolf nannte als Bedingungen eine sozialverträgliche Konsolidierung des Haushalts und den Verzicht auf Kürzungen bei der Bildung.
