Solingen Ärger über städtische Altenzentren
Solingen · Unmut über die Rahmenbedingungen bei den städtischen Altenzentren, zu denen die drei Häuser Gerhard-Berting in Wald, Elisabeth-Rook in Höhscheid sowie das Eugen-Maurer-Haus in Gräfrath gehören. "Wir haben drei Jahre verschenkt, und wir rudern eigentlich noch immer im Trockenen ohne Planungssicherheit", fasst Sozialausschuss-Vorsitzender Frank Knoche (Grüne) das Stimmungsbild nach der jüngsten Sitzung des Gremiums zusammen. Ziemlich kritisch ist von den Ausschuss-Mitgliedern dabei jedenfalls eingeschätzt worden, dass die angestrebte Umwandlung des städtischen Eigenbetriebs der Altenzentren in eine gemeinnützige GmbH nicht rückwirkend zum Januar diesen Jahres erfolgen kann (wir berichteten gestern).
"Das funktioniert so nicht. Dabei haben wir gedacht, nun gehe es voran", berichtet Knoche unserer Zeitung. Um, wie er betont, "all den Ärger und die gesamten Verzögerungen" in Gänze politisch erörtern zu können, trifft sich der Betriebsausschuss Entsorgung, der sich aus Mitgliedern des Sozialausschusses zusammensetzt, am 24. September, zur Sondersitzung. Diskutiert werden soll dabei auch, ob die Stadt die gewünschte gGmbH bei der Bezirksregierung zu spät angemeldet und damit die Frist einer rückwirkenden Anerkennung verpasst hat. Vorwürfe in diese Richtung sind im Sozialausschuss geäußert worden. Sozialdezernent Robert Krumbein strebt nun die Umwandlung in eine gGmbH zum 1. Januar 2011 an. "Dadurch, dass wir erst dann starten, ergeben sich keine negativen finanziellen Auswirkungen für die Stadt", teilt er auf Anfrage mit. Vorteil der gGmbH wäre nach seinen Worten, wesentlich flexibler am Markt agieren zu können, als dies beim Eigenbetrieb möglich wäre.
