Alpen Rat: zunächst weiter mit Schönmackers
Alpen · Der Rat Alpen hat die Gründung eines Zweckverbands für die Abfallentsorgung in Xanten, Sonsbeck und Alpen ("ENNI-Entsorgungspartnerschaft Niederrhein") abgelehnt.
Für die Beratung des Tagesordnungspunktes unterbrach Bürgermeister Thomas Ahls die öffentliche Sitzung. Es gehe um "Zahlen, Daten und Fakten", die zu sensibel seien, um sie öffentlich zu besprechen, argumentierte er.
Günter Helbig (CDU) verwies auf das neue, vom jetzigen Entsorger Schönmackers vorgelegte Angebot und sagte: "Dadurch besteht kein Anlass, das bewährte System zu verändern. Bei unserer Überlegung haben wir auch an die anderen beteiligten Kommunen gedacht. Mit Xanten und Sonsbeck möchten wir zu gegebener Zeit ein Ausschreibungsverfahren abstimmen."
Die CDU habe sich nicht von ideologischen, sondern von rein wirtschaftlichen Interessen leiten lassen. Viktor Illenseer (SPD) sagte: "Wir möchten aufgrund der Zahlen bei Schönmackers bleiben. Dann machen wir das beste für unsere Bürger." Sein Vorschlag: noch ein Jahr bei Schönmackers bleiben, dann neu ausschreiben. "Das soll aber nicht heißen, dass wir nicht grundsätzlich einem Zweckverband zustimmen würden", so Illenseer.
Christian Chwallek (Grüne) hätte eine Rekommunalisierung begrüßt — "auch deshalb, weil die Mitarbeiter eines Zweckverbands nach Tarif bezahlt worden wären". So stimmten die Grünen "mit einem weinenden Auge" gegen die Gründung des Zweckverbands.
Für die FDP meinte Rainer Beck: "Schönmackers hat gute Arbeit geleistet." Deshalb solle man die Zusammenarbeit zunächst fortsetzen und dann neu ausschreiben. Die von ENNI vorgelegten Zahlen seien nicht plausibel und "sind nicht vergleichbar, weil sie geschönt wurden". Ein Argument gegen die Gründung des Zweckverbands sei, dass im Öffentlichen Dienst häufiger gestreikt werde als bei Privaten.
