Heiligenhaus Der Stadtrat organisiert seine Arbeit neu
Heiligenhaus · Es bleibt bei 36 Ratsmitgliedern - aber deren Aufgaben werden komplett umverteilt. Vorschläge liegen auf dem Tisch.
Jan Heinisch könnte es ganz kurz machen. Was auf den neuen Rat warte? "Ne Menge Arbeit." Das ist so richtig wie unbestreitbar flapsig - und deswegen lässt der mit Spitzenergebnis wiedergewählte Bürgermeister es mit seiner Antwort auch nicht dabei bewenden.
Da wäre in der konstituierenden Sitzung zunächst das Protokollarische: Mit Ablauf des Monats Juni scheidet eine Reihe altgedienter, über Jahre vertrauter Köpfe aus dem Rat aus. Unter ihnen sind Gerd Thie und Christa Haumann-Kuhs für die SPD, Reinhard Schulze Neuhoff für die SPD, Barbara Ischdonat für die CDU. Der neue Rat wird sich Zeit nehmen, sie mit ehrlichem Dank aus ihren Ämtern zu verabschieden. Darüber hinaus geht es inhaltlich wie formal am heutigen Mittwoch, 2. Juli, um die komplette Neugestaltung der Ratsarbeit. "Ich habe inzwischen mit fast allen Fraktionen sprechen können und ein Vorschlagspaket hierzu unterbreitet", sagt Heinisch.
Im Kern geht es darum, den Schwerpunkt-Themen der kommenden Jahre durch Anzahl und Größe der Ausschüsse entsprechendes Gewicht zu verleihen. Beispiel Nummer eins: "Der Bereich Immobilienwirtschaft soll aufgewertet werden", so Heinischs Vorstellung. Bisher landeten die Themen um die städtischen Immobilien im Verwaltungsausschuss. Hier geht es um straffe Zeitpläne und erhebliche Geldsummen. Ob es nun um Kosten für Schulbauten ging, den Standort für ein Übergangswohnheim für Asylbewerber oder die Prioritätenliste, die Fachbereichsleiter Volker Hoven immer wieder fortschreiben muss, um zu gewährleisten, dass Geld für unverzichtbare Arbeiten abgerufen werden kann. Daraus zieht man fraktionsübergreifend den Schluss: Ein eigenes Gremium soll sich um die große Themenpalette kümmern. Ein zweiter Schwerpunkt: Verkehrplanung nebst öffentlichem Personennahverkehr. "Hier kann der Ausschuss für Stadtentwicklung zumindest das Thema Verkehrsplanung abgeben, auch dieser Ausschuss ist bisher hoffnungslos überfrachtet", so Heinischs Einschätzung.
Ein drittes zentrales Thema - zugleich ein Dauerbrenner in zahlreichen Beratungen der vergangenen Jahre: die Wirtschaftsförderung. Auch sie soll einen eigenen Ausschuss erhalten, der zudem mit Besonderheiten aufwarten will: "Wir wollen hier externe Experten mit in die Arbeit einbinden", kündigt der Bürgermeister an. Das wäre dann die Fortentwicklung des Beirats für die Wirtschaftsförderer, der in der abgelaufenen Ratsperiode ins Leben gerufen wurde. Die Wirtschaftsförderer ihrerseits können das Thema "Tourismus" an das bisherige Kultur- und Partnerschaftskomitee abtreten. Es soll ebenfalls Ausschuss-Status erlangen.
Die heutige Sitzung mit dem Verwaltungsvorschlag zur Neuorganisation ist keine Erfindung aus Heinischs Büro, sondern hat einen Vorlauf. Zwischen im neuen Rat vertretenen Fraktionen fanden Gespräche statt, die dem Ziel dienten, eine Einigung bei der Bildung diverser Ratsgremien zu erzielen. Vergangene Woche gab es außerdem eine Besprechung der Fraktionsvorsitzenden mit dem Verwaltungsvorstand und dem Fachbereichsleiter Hauptverwaltung. "Die Beschlussvorschläge für den Rat heute berücksichtigen den bisherigen Diskussionsverlauf", heißt es in den Unterlagen. Weiter bestand Einvernehmen, die konkrete Besetzung der verschiedensten Gremien grundsätzlich in der Sitzung des Rates am 27. August vorzunehmen. Bis dahin: Sommerpause.
Das PDF des Stadtrates in Heiligehaus finden Sie hier.
