Mönchengladbach Neuer Vorstoß für RY-Kennzeichen
Mönchengladbach · Eine erneute Petition von Rheydter Bürgern fordert die Wiedereinführung des alten Kennzeichens. Auch die SPD will das in dieser Wahlperiode noch einmal diskutieren. In der Stadt gibt es noch 60 Autos mit alter RY-Kennung.
Seit 41 Jahren wird es nicht mehr ausgegeben, doch eine ganze Reihe Rheydter Bürger haben immer noch die Hoffnung, irgendwann wieder ein altes Kennzeichen mit RY-Kennung an ihr Auto schrauben zu können. Eine Petition im Internet, die vor zwei Wochen gestartet wurde, hat 411 Unterstützer versammelt. Der Initiator will das Begehren dann an Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners weiterreichen. Dies hätte sicherlich nicht viel mehr als symbolischen Charakter. Mehr Hoffnung setzen Unterstützer in einen zwei Jahre alten Parteitagsbeschluss der SPD: Die hat sich nämlich für die Wiedereinführung des RY-Kennzeichens ausgesprochen, obwohl der Rat im März 2012 eigentlich schon dagegen gestimmt hatte.
Für SPD-Fraktionschef Felix Heinrichs, der im Sinne des Beschlusses handeln muss, ist klar, dass das Thema noch einmal mit dem Groko-Partner in dieser Wahlperiode, also bis 2020, verhandelt werden muss. "Wir haben keinen aktuellen Antrag, aber wir arbeiten daran, Überzeugungsarbeit zu leisten und eine Mehrheit herzustellen", sagt Heinrichs. Druck kommt vor allem aus dem Süden, etwa von der Rheydter Bezirksvorsteherin Barbara Gersmann (SPD): "Es liegt manchen Leuten eben sehr am Herzen. Und wenn es etwas gibt, was man mit wenig Geld für den Bürger tun kann, warum soll man es dann nicht machen?", sagt Gersmann. "Ich sehe kein stichhaltiges Argument dagegen."
Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges will noch einmal über das Thema reden. "Man braucht eine gute Begründung, um es nicht zu ermöglichen, weil es die gesamtstädtische Identität nicht gefährdet", sagt Körfges. "Es gibt in Rheydt keine separatistischen Tendenzen." Die CDU entgegnete bereits vor zwei Jahren, das kleinteilige RY-Kennzeichen wäre kontraproduktiv, die Marke Mönchengladbach global zu platzieren, und verwies auf den immer noch gültigen Ratsbeschluss.
Eine Reform der Straßenverkehrsordnung macht es seit einigen Jahren möglich, dass ein und derselbe Zulassungsbezirk - wie eben die Stadt Mönchengladbach - unterschiedliche Kennzeichen ausgeben darf. Altkennzeichen, die mit der Gebietsreform von 1975 ausgelaufen sind, dürfen demnach wieder ausgegeben werden - wenn das Land dies beim Bundesverkehrsministerium beantragt. Von sich aus wird das Land aber nicht tätig, dazu braucht es einen Ratsbeschluss oder eine Verwaltungsanweisung des Oberbürgermeisters.
Die Altkennzeichen sind bundesweit zum Renner geworden. Nach Auskunft des Bundesverkehrsministeriums wurden in ganz Deutschland 295 von insgesamt 386 Altkennzeichen wieder genehmigt - also drei von vier alten Kennungen neu eingeführt. Auch in Grevenbroich etwa ist das GV wieder schwer in Mode. Allein in den ersten vier Monaten wurden 4000 neue GV-Kennzeichen beantragt. Der Rhein-Kreis Neuss machte daraus als Zulassungsbehörde noch ein Geschäft. Die Umkennzeichnung alter Fahrzeuge kostet mindestens 27,40 Euro an Gebühren plus Gebühren für Wunschkennzeichen. Erkelenz hat das ERK, in Kempen fahren Autos wieder mit KK (für Kempen-Krefeld). Absoluter Spitzenreiter in der Beliebtheitsskala ist das Moerser MO, das bereits auf mehr als 50.000 Fahrzeugen zu sehen ist. Weitere Anträge auf neue Genehmigungen liegen beim Bund aber nicht vor, die Genehmigungswelle ist vorerst abgeebbt. Eine Frist, innerhalb der die Einführung eines Altkennzeichens aber beantragt werden müsste, gibt es nicht.
Pikanterweise haben bereits einige Mönchengladbacher Bürger ihr altes Kennzeichen theoretisch zurück, sie dürfen es aber nicht beantragen. Denn Wickrath gehörte bis 1975 zum Kreis Grevenbroich. Das neue GV dürfen aber nur Bürger beantragen, die ihren Erstwohnsitz im benachbarten Rhein-Kreis Neuss haben. Somit bleibt es vorerst bei den noch 60 zugelassenen Fahrzeugen, die seit mehr als 40 Jahren ihr altes RY-Kennzeichen am alten Wagen führen.
