Mönchengladbach Gladbach erhält 2016 mehr Geld vom Land
Mönchengladbach · Mehr als 217 Millionen Euro soll die Stadt 2016 vom Land bekommen. "Das sind fast 21 Millionen Euro mehr als 2015. An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag von 199 210 536 Euro vorgesehen", teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges mit. Dies gehe aus der nunmehr vorliegenden "Arbeitskreisrechnung Gemeindefinanzierungsgesetz" hervor. Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden Städtetag, Landkreistag sowie Städte- und Gemeindebund erstellt. Die Arbeitskreisrechnung soll den NRW-Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015.
"Für die Stadt ist das Geld vom Land ein wahrer Segen. Die Konsolidierungsanstrengungen vor Ort können sich sehen lassen. Immer mehr Maßnahmen aus dem Haushaltssanierungsplan führen zu einer nachhaltigen Haushaltsverbesserung. Gleichzeitig verschlechtern beispielsweise stetig steigende Sozialkosten die finanzielle Situation", kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende im Rat, Felix Heinrichs.
