Mettmann: Parken in Mettmann: Ratsfraktionen ringen um Kompromiss

Mettmann: Parken in Mettmann: Ratsfraktionen ringen um Kompromiss

Nach kräftigen Protesten des Einzelhandels haben CDU, SPD, FDP und Grüne in seltener Einigkeit einen Vorschlag erarbeitet.

Das hat kräftig Wirbel gegeben: Noch am Vortag der Sitzung des Verwaltungsausschusses, bis Montagabend also, verhandelten Mettmanns Einzelhändler hart mit der Politik. Dann legten in seltener Einigkeit CDU, SPD, Grüne und FDP am Dienstag einen gemeinsamen Antrag auf den Tisch.

Dieser erneute Vorstoß zur Regelung der Parksituation in Mettmann soll nun alle Interessen unter einen Hut bringen: die der Anwohner, die Stellplätze brauchen. Die der Stadt, die die Nutzung freier Parkflächen sinnvoll steuern möchte und Einnahmen generieren muss. Und die des Einzelhandels, der seine Kunden durch knappen Parkraum und hohe Gebühren nicht abgeschreckt sehen will. Aus diesen Gründen hatten Mettmanns Geschäftsleute auch das zuletzt diskutierte Parkkonzept als nicht durchdacht, zu teuer und nicht bürgerfreundlich abgelehnt. Am Dienstag diskutierte nun als erstes Gremium des Rates der Verwaltungsausschuss über den fraktionsübergreifenden Antrag. Kein Wunder, dass dieser letztlich auch in weiten Teilen abgesegnet wurde. Einzig die UBWG enthielt sich mit ihren zwei Stimmen, da sie einen eigenen Antrag vorgelegt hatte. Sie forderte, die per "Brötchentaste" festgesetzte Gratis-Parkzeit auf eine Stunde zu erhöhen. Dafür fand sich indes keine Mehrheit.

Und das sind die Vorschläge der vier Fraktionen im Einzelnen:

Gratis-Parken Die kostenlose Parkzeit (Brötchentaste) wird gemäß dem Vorschlag der Verwaltung von 15 auf 30 Minuten erhöht.

Verkürzung der gebührenpflichtigen Parkzeit Bislang stellt die Stadt eine Parkgebühr ab 7 Uhr in Rechnung, künftig erst ab 8 Uhr. Das war ebenfalls Verwaltungsvorschlag.

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Die Parkscheinautomaten an der Elberfelder Straße vor dem Haus Nummer 31 und an der Goethestraße sollen im Bereich der Schulen abgebaut werden. Maximale Parkdauer (Parkscheibe): drei Stunden.

Spezialfall Bahnstraße An den neu einzurichtenden Parkflächen im Bereich der Bahnstraße (unterhalb Poststraße) soll ein Parkscheinautomat aufgestellt werden. An der Bahnstraße (Alte Post) selbst sollen nach Vorstellung der Ratsfraktionen jedoch - anders als zuletzt überlegt - keine Parkgebühren erhoben werden. Dieser Punkt wurde wegen Klärungs- und Diskussionsbedarfs in den Haupt- und Finanzausschuss (H&F) geschoben. Auch folgender Punkt wird noch einmal im H&F diskutiert:

Zusätzlicher Parkraum Die Brachfläche an der Johannes-Flintrop-Straße soll als Parkplatz hergerichtet werden. Besucher sollen dort mit Parkscheibe bis zu 60 Minuten lang kostenfrei parken dürfen. Die Herrichtung des Platzes würde allerdings satte 20.000 Euro kosten, hat die Stadtverwaltung errechnet.

Mettmanns Einzelhändler wollen einen "NeanderTaler" einführen, mit dem das Parken günstiger wird

(arue)