Kleve Die (noch) nichtöffentliche Unterstadt
Kleve · Am Freitag läuft das Verfahren zur Unterstadtbebauung aus. Dann steht fest, ob und wenn ja, welche Investoren Interesse an einer Bebauung der Flächen zwischen Rathaus und Spoykanal haben.
Weil die Stadt Kleve sich in einem Vergabeverfahren sieht, das nichtöffentlich diskutiert wird, werden die Ergebnisse und der daraus resultierende Vorschlag der Verwaltung der Politik am kommenden Mittwoch, 19. Januar, auch in nicht öffentlicher Sitzung vorgestellt.
Ein Beschluss des Rates soll dann Anfang Februar (die Sitzung ist auf den 2.2. terminiert) fallen. Bis dahin soll das Verfahren nicht öffentlich bleiben, hieß es gestern mit Verweis auf das "Vergabeverfahren" aus dem Büro des Bürgermeisters. Allerdings wird in der Klever Politik derzeit auch diskutiert, ob angesichts "Stuttgart 21" nicht doch der Bürger schon nach dem 19. Januar über die Pläne informiert werden müsse.
Vor allem mit Blick auf die von Bürgermeister Brauer immer wieder gern zitierte "Transparenz" der Politik. Hintergrund: Die Stadt Kleve hatte für die Vergabe diese Flächen in Lose eingeteilt: Los Nummer 1 ist das Rathaus (geplante Kosten rund 8,3 Mio Euro) auf einer Fläche von 6555 Quadratmetern. Die drei anderen Lose mit einem Wert von rund 50 Millionen Euro und Flächen von 7000 und 5000 Quadratmetern liegen auf dem ehemaligen Minoritenplatz (2 und 3) sowie im Bereich der ehemaligen Rampenbrücke (Nr. 4).
