Derendorf Neue Spielhalle im Münstercenter
Derendorf · Ausgesprochen empört reagierte Horst Gieseler (SPD), stellvertretender Bezirksvorsteher im Stadtbezirk 1, während der letzten Sitzung vor der Sommerpause auf eine Mitteilung der Verwaltung. Darin ging es um die Umbaupläne im Münstercenter. Die Grünen hatten angefragt, welche konkreten Umbauten dort vorgenommen werden sollen und ob eine Baugenehmigung aufgrund eines neuen Nutzungskonzeptes erteilt worden sei.
In der Verwaltungsantwort war nun zu erfahren, dass in Kürze eine Genehmigung für die Zusammenlegung von vier Ladeneinheiten zur Spielhallennutzung erteilt werde. "Ich bin entsetzt, dass die Verwaltung dafür schon eine Genehmigung erteilt hat. Und wir sind nicht informiert worden. Das darf so nicht sein", so Gieselers Reaktion, der sich durch die überwiegende Mehrheit der BV-Mitglieder bestätigt sah.
"Wir haben unsere Verwunderung dem Oberbürgermeister bereits mitgeteilt", berichtete Bezirksvorsteherin Sabine Schmidt (CDU). Denn im Bereich Münster- und Nordstraße gibt es nach Ansicht der BV-Mehrheit bereits eine unerfreuliche Konzentration von Spielhallen. "So etwas kann einen ganzen Stadtteil verändern", hatte Gieseler bereits in einer früheren Sitzung zu bedenken gegeben.
Die Verwaltung hält dem entgegen, dass der Vorbescheid zur Errichtung der Spielhalle bereits vor Änderung des Bebauungsplans, nämlich im Juni 2009, erteilt worden sei. Der B-Plan, der nun künftig für das Münstercenter weitere Spielhallen untersagt, sei dagegen erst im Juli 2010 in Kraft getreten. Der zuvor erteilte Vorbescheid sei somit rechtskräftig.
Würde die Stadt ihn zurücknehmen, wäre sie gezwungen, Schadensersatz zu leisten. In einem ähnlichen Fall habe eine Kommune in den 90er Jahren eine sechsstellige Summe hinblättern müssen, so die Verwaltung weiter. "Da hat die Verwaltung eindeutig einen Fehler gemacht", so der Kommentar von BV-Mitglied Jürgen Kamenschek (Grüne).
