Düsseldorf: Luftreinhalteplan wird erneut verschoben

Düsseldorf: Luftreinhalteplan wird erneut verschoben

Der Luftreinhalteplan, der Fahrverbote für Diesel-Autos in Düsseldorf beinhalten könnte, kommt noch später. Wie die Bezirksregierung gestern mitteilte, will sie zunächst die schriftliche Begründung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig abwarten. Das hatte in einem Grundsatzurteil entschieden, dass Fahrverbote zulässig sind. Eigentlich sollte der Plan, der wegen des Gerichtsverfahrens bereits um Monate verschoben worden war, zum 1. Juli vorliegen. Einen neuen Termin nannte die Behörde auf Rückfrage nicht.

Die Bezirksregierung muss darlegen, wie sie die zu hohen Stickoxid-Werte an Hauptstraßen senken will. Die Landesbehörde hat angekündigt, dass Fahrverbote zumindest bis 2020 nicht kommen sollen. Dafür muss sie allerdings Alternativen finden, die auch bei möglichen weiteren Klagen Bestand haben. Die Landesregierung und eine breite Mehrheit im Stadtrat sprechen sich gegen die Fahrverbote aus.

(arl/lai)