Rechnungsprüfungsausschuss Bericht zu Überstunden im Gesundheitsamt

Düsseldorf · Es ist Punkt 4 auf der Tagesordnung des nicht-öffentlich tagenden Rechnungsprüfungsausschusses am 20. September: Stadtdirektor Manfred Abrahams, der kommissarische Gesundheitsamtsleiter Klaus Göbels und Hans-Jürgen Schnaß, Leiter des Hauptamts, werden berichten, was die Prüfung der Überstunden-Situation im Gesundheitsamt ergeben hat. In der Behörde waren mehr als 10 000 Überstunden aufgelaufen, OB Dirk Elbers schaltete die Rechnungsprüfer ein.

Die Situation im Gesundheitsamt ist seit langem angespannt: 15 Prozent der 259 Stellen sind unbesetzt, bei den 50 Ärzten ist sogar ein Fünftel der Stellen vakant. Dem Ärztemangel will das Rathaus nun begegnen, indem es auch Teilzeitstellen anbietet — das sei für Ärztinnen mit Familie attraktiver. Einer der Hauptgründe für den Überstundenberg soll jedoch die Rolle der Behörde bei der Schweinegrippe gewesen sein. Leiter Heiko Schneitler (64) hatte Düsseldorf mit großangelegten Impfaktionen und intensiven Kontrollen am Flughafen in die Schlagzeilen gebracht.

Er selbst hatte 2200 Überstunden und beantragte deshalb, seinen Pensionsbeginn (regulär November 2011) um drei Jahre zu verzögern. Die Stadtspitze lehnte ab und führte dienstliche Gründe an, wie aus einer nicht-öffentlichen Ratsvorlage hervorgeht: Wegen des Abbaus seiner Überstunden würde Schneitler dem Amt nicht in dem Maße zur Verfügung stehen, wie dies erforderlich sei. Dagegen zieht der freigestellte Amtsleiter nun vor Gericht. Die SPD steht ihm bei. Was viele im Rathaus wundert: Schließlich war Schneitler vor Jahren im Streit aus der SPD ausgetreten und galt als enger Vertrauter des verstorbenen OB Joachim Erwin (CDU).

(RP)
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