Athen Neuwahlen in Griechenland schon 2015 möglich
Athen · Der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras hat eine Regierungsumbildung und Neuwahlen noch 2015 in Aussicht gestellt. Voraussetzung sei ein Konsens bei der laufenden Wahl eines neuen Staatspräsidenten. Sollte es dazu kommen, könnte die Regierung im Anschluss "um Personen, die an die europäische Perspektive des Landes glauben" erweitert werden, sagte Samaras. Anschließend sollten die Verhandlungen mit den Kreditgebern Griechenlands abgeschlossen und die Verfassung reformiert werden. Dann könne über Wahlen noch im Jahr 2015 gesprochen werden. Regulär ist die Regierung Samaras bis Juni 2016 im Amt.
Hintergrund ist die Präsidentenwahl: Laut Verfassung müssen im dritten Wahlgang mindestens 180 der 300 Abgeordneten für den Kandidaten der Regierung stimmen, sonst gibt es im Januar Neuwahlen. Am Dienstag ist der zweite Wahlgang, der dritte und letzte soll am 29. Dezember stattfinden. Im ersten Wahlgang am Mittwoch kam der Kandidat der Regierung, der frühere EU-Kommissar Stavros Dimas, auf 160 Stimmen. Das Regierungslager hat 155 Abgeordnete.
