Treffen mit Aung San Suu Kyi Gauck will Reformen in Birma vorantreiben
Naypyidaw · Bundespräsident Joachim Gauck und die Friedensnobelpreisträgerin und langjährige Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi haben eine entschlossene Fortsetzung der Reformen in Birma gefordert. Zuvor hatte Gauck die anhaltenden Konflikte zwischen Buddhisten und Muslimen in Birma verurteilt. Zum offiziellen Auftakt seines dreitägigen Besuchs lobte Gauck aber auch den eingeschlagenen Kurs der Demokratisierung.
Der Bundespräsident bei der Lady: Das Gespräch mit Aung San Suu Kyi war Joachim Gauck ein Bedürfnis. Und beide sind sich einig: Birma ist auf dem richtigen Weg zur Demokratie. Suu Kyi sagte nach dem Treffen am Montag in der Hauptstadt Naypyidaw: "So lange die Reformen auf dem richtigen Pfad sind, können sie gar nicht schnell genug gehen."
Die langjährige Oppositionsführerin betonte, sie habe das Treffen mit Gauck als Ermutigung empfunden. "Ich weiß, dass der Bundespräsident selbst viele Jahre unter einer Diktatur gelebt hat." Er habe kämpfen müssen gegen den Mangel an demokratischen Prinzipien.
Gauck und Suu Kyi äußerten nach Angaben von Gesprächsteilnehmern die Hoffnung, dass bisher geltende Beschränkungen für eine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2015 beseitigt werden. Bisher sieht die 2008 eingeführte und von der Opposition kritisierte Verfassung vor, dass Suu Kyi (68) wegen der britischen Staatsangehörigkeit ihrer Kinder nicht kandidieren könnte.
Gauck sagte: "Wir kennen weltweit viele Länder, die langsamer beim Erreichen demokratischer Standards sind als dieses Land." Dennoch müssten Fragen gestellt werden - etwa über die Lage der Minderheiten, der Medien und die Rolle des Militärs.
Gauck verurteilt Konflikte zwischen Buddhisten und Muslimen
Zuvor hatte Gauck die anhaltenden Konflikte zwischen Buddhisten und Muslimen in Birma verurteilt. Berichte über Ausschreitungen machten Sorge, die rechtliche Lage der Minderheit der Rohingyas sei weiter ungeklärt, sagte er bei einem Empfang zu seinen Ehren in der Hauptstadt Naypyidaw.
Dort war er zum offiziellen Auftakt seines dreitägigen Besuchs von Staatschef Thein Sein mit militärischen Ehren begrüßt worden. Gauck lobte den eingeschlagenen Kurs der Demokratisierung. "Sie können in Zukunft auf Deutschland zählen, wenn Sie den begonnenen Weg fortsetzen", sagte er. Thein dankte für deutsche Unterstützung auch in Zeiten, in denen "gewisse westliche Mächte" massiven Druck auf das Land ausgeübt hätten.
In Gegenwart der Präsidenten unterzeichneten Vertreter beider Länder in der Hauptstadt Birmas ein Abkommen, das einen Schuldenerlass in Höhe von 500 Millionen Euro vorsieht. Damit will Deutschland seine Unterstützung für die Öffnung des Landes unterstreichen, das über Jahrzehnte von einer Militärdiktatur regiert wurde. Die Unterzeichnung eines Gesundheitsabkommens wurde kurzfristig abgesagt.
An diesem Dienstag beendet Gauck das Programm seines Besuchs mit einer Rede an der Universität von Rangun sowie der Eröffnung eines Goethe-Instituts und eines Büros der deutschen Wirtschaft. Am Mittwoch fliegt er nach Berlin zurück.
