Bundeswehr Von der Leyen bekommt acht Milliarden mehr bis 2019
Berlin · Nicht zuletzt wegen der weltweit zunehmenden Krisen soll die Bundeswehr in den nächsten vier Jahren mit etwa acht Milliarden Euro zusätzlich aufgerüstet werden.
Von der Leyen eröffnet "Showroom" der Bundeswehr
Die mittelfristige Finanzplanung der Bundesregierung sieht eine schrittweise Steigerung des Verteidigungsetats von 32,97 Milliarden Euro 2015 auf 35,01 Milliarden Euro 2019 vor. Das Kabinett will die Eckwerte, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen, an diesem Mittwoch beschließen. Von der Nato-Forderung nach Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bleibt Deutschland dennoch weit entfernt. Im vergangenen Jahr hätte die Bundeswehr 58 Milliarden Euro erhalten müssen, um dieses Ziel zu erreichen.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte die Aufstockung des Etats angesichts der aktuellen Krisen und massiver Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr gefordert. Schon im kommenden Jahr soll sie nun 1,2 Milliarden Euro mehr als 2015 erhalten.
Bisher war eine Kürzung des Etats auf 32,42 Milliarden Euro für 2016 geplant. Auch in den darauffolgenden drei Jahren sollen nun jeweils zwei Milliarden Euro mehr ausgegeben werden als bisher vorgesehen.
Bisher hatte die Bundesregierung in ihrer mittelfristigen Finanzplanung nur eine leichte schrittweise Steigerung des Verteidigungsetats auf 32,88 Milliarden Euro bis 2018 vorgesehen. Dieser Wert ist in einer Vergleichsrechnung auch für 2019 angegeben. Damit summieren sich die zusätzlichen Ausgaben auf etwa acht Milliarden Euro.
Von der Leyen will mit dem zusätzlichen Geld vor allem die Ausrüstung der Bundeswehr modernisieren und die Attraktivität der Arbeitsplätze verbessern. Die Truppenstärke von höchstens 185.000 Soldaten will sie dagegen nicht verändern. Allerdings soll die Zahl der Zivilisten von 55.000 auf 56.000 steigen.
Die Grünen kritisierten die Erhöhung des Bundeswehr-Budgets. "Die Bundesregierung schüttet damit ungeheure Summen über einem Etat aus, in dem allein in den letzten zwei Jahren zwei Milliarden Euro nicht wie vorgesehen ausgegeben wurden", sagte Haushaltsexperte Tobias Lindner. "Der Verteidigungsetat ist wegen der erheblichen Probleme bei der Beschaffung ein finanzielles schwarzes Loch. Hier hinein Milliarden Euro zu schütten, ohne dass die Probleme bisher nachweislich gelöst wären, ist schlichtweg unverantwortlich."
Dass der Etat in der Vergangenheit nicht voll ausgeschöpft wurde, liegt an Verzögerungen bei großen Rüstungsprojekten. Deswegen konnten Zahlungen, die eigentlich fest eingeplant waren, nicht erfolgen.
