Verteidigungsetat: Minister Schäuble verspricht der Bundeswehr mehr Geld

Verteidigungsetat : Minister Schäuble verspricht der Bundeswehr mehr Geld

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat trotz des allgemeinen Sparkurses einen höheren Verteidigungsetat ab 2017 in Aussicht gestellt. "Die Welt ist leider unsicherer geworden", lautet seine Begründung.

"Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen", sagte Schäuble der "Bild am Sonntag".

Er will für drei Ressorts künftig mehr Geld ausgeben: "Ich habe vorgeschlagen, dass wir die Ausgaben für Entwicklungshilfe moderat steigern. Und wir werden in den kommenden Jahren mehr für Verteidigung und innere Sicherheit ausgeben müssen. Die Welt ist leider unsicherer geworden."

Mit ihrer Forderung nach mehr Ausgaben kann sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) allerdings noch nicht für den Haushalt 2016 durchsetzen.

"Kurzfristig, also für das kommende Jahr, können Sie mit einem höheren Verteidigungsetat allerdings wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann", sagte Schäuble.

Derzeit stellt das Bundesfinanzministerium die Eckpunkte des Haushalts 2016 für die einzelnen Ressorts auf.

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(dpa)
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