Gestiegene Verpflichtungen in der Nato Von der Leyen will Panzerbataillon aktivieren
Berlin · Angesichts der gestiegenen Verpflichtungen im Nato-Bündnis wird die Bundeswehr weniger Leopard-2-Panzer und anderes Material ausmustern als vorgesehen. Zudem solle ein derzeit inaktives Panzerbataillon in Niedersachsen wieder aktiviert werden.
Das kündigte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Freitag an. Die Bundeswehr dürfe "nicht schleichend in eine Mangelverwaltung hineingeraten". Die Grünen kritisierten die Pläne als "sicherheitspolitisch konzeptionslos und finanziell abwegig".
Von der Leyen sagte in einem am Freitag im Internetportal der Bundeswehr veröffentlichten Interview, die Truppe müsse nicht nur für Einsätze gut ausgestattet sein, sondern auch ausreichend Material für Grundbetrieb und Übung haben. "Sonst steht über kurz oder lang die Einsatzfähigkeit und unsere Zuverlässigkeit in den Bündnissen in Frage", sagte die Ministerin.
Am Standort Bergen in Niedersachsen solle daher ein derzeit nur auf dem Papier bestehendes Panzerbataillon aktiviert werden, "vorzugsweise mit ergänzender internationaler Komponente". Die Bundeswehr sei dazu im Gespräch mit den Niederlanden. Es gehe darum, überschüssiges gutes Material wie etwa funktionsfähige Leopard 2 in die bestehenden Strukturen zu integrieren, anstatt die Panzer auszumustern und zu verschrotten.
Die Anforderungen "in puncto Reaktionsfähigkeit und Flexibilität im Rahmen der Nato-Bündnisverteidigung" hätten sich seit dem vergangenen Jahr deutlich erhöht, sagte von der Leyen weiter. "Wo sinnvoll und notwendig, sollten wir deswegen eine entsprechende Ausstattung unserer bestehenden Verbände anstreben und auf ein möglichst dezentrales Management der Gefechtsfahrzeuge setzen." Die personellen Obergrenzen bei der Bundeswehr sollten aber bestehen bleiben.
Die Zahl der Leopard-2-Kampfpanzer, die am Ende des Kalten Kriegs noch bei rund 2000 lag, soll nach bisherigen Plänen eigentlich auf 225 reduziert werden. Der künftige Wehrbeauftragte der Bundesregierung, Hans-Peter Bartels (SPD), hatte sich bereits dafür ausgesprochen, gut 300 Leopard 2 im Bestand der Bundeswehr zu belassen.
Grünen-Fraktionsvize Frithjof Schmidt übte scharfe Kritik an der Ankündigung von der Leyens. "Der ganze Weißbuchprozess der Bundesregierung wird ad absurdum geführt, wenn solche Schlüsselentscheidungen vorab vollendete Tatsachen schaffen", sagte Schmidt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe).
Die Bundesregierung strebt eine Neuorientierung ihrer Sicherheitspolitik an, um unter anderem auf das russische Vorgehen in der Ukraine sowie auf die Bedrohung durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu reagieren. Festgeschrieben werden soll dies im neuen Weißbuch für die Bundeswehr, das 2016 fertig sein soll.
