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Arbeitsministerin in der Kritik: Merkel hat "ungebrochenes Vertrauen" in von der Leyen

Arbeitsministerin in der Kritik : Merkel hat "ungebrochenes Vertrauen" in von der Leyen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach Angaben ihres Sprechers volles Vertrauen in Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. "Das Vertrauen ist ungebrochen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er reagierte damit auf Rücktrittsforderungen aus der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion.

So hatte die Abgeordnete Erika Steinbach bereits am Sonntag den Rückzug der Arbeitsministerin aus dem Kabinett gefordert, weil von der Leyen in der Frage der Frauenquote das Vertrauen der Fraktion missbraucht habe.

Der Sprecher der Arbeitsministerin wies dies zurück und dementierte auch Berichte, dass es eine verbindliche Absprache von der Leyens mit Grünen-Fraktionschefin Renate Künast gegeben haben soll, für einen SPD-Antrag mit einer gesetzlichen Frauenquote zu stimmen.

In der vergangenen Woche hatten die Regierungsfraktionen nach heftigen parteiinternen Debatten fast geschlossen gegen den Oppositionsantrag gestimmt. Auch von der Leyen, die eine gesetzliche Quote befürwortet und einen parteiübergreifenden Gruppenantrag von Frauen ins Gespräch gebracht hatte, stimmte am Ende mit ihrer Fraktion. Dennoch hielt die Verärgerung in der CDU an, weil das Vorgehen der Ministerin als Illoyalität gegen die Kanzlerin gewertet wurde.

(REU/felt)