Renate Künast - News zur Grünen-Politikerin

Renate Künast - News zur Grünen-Politikerin

Foto: dpa, Maurizio Gambarini

Renate Künast

Polizeigewerkschaft fordert Traktorverbot auf Demos
Polizeigewerkschaft fordert Traktorverbot auf Demos

Grüne nehmen Söder ins VisierPolizeigewerkschaft fordert Traktorverbot auf Demos

Exklusiv · Die aggressiven Proteste gegen den politischen Aschermittwoch der Grünen in Biberach und die Beschimpfung von Parteichefin Ricarda Lang wirken nach. Die Polizeigewerkschaft fordert jetzt ein Verbot von Traktoren auf Demos. Die Grünen wiederum nehmen CSU-Chef Söder ins Visier.

Bauernverband distanziert sich deutlich von Habeck-Blockade
Bauernverband distanziert sich deutlich von Habeck-Blockade

Ärger um SubventionskürzungenBauernverband distanziert sich deutlich von Habeck-Blockade

Der Deutsche Bauernverband hat die Blockade einer Fähre mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) an Bord verurteilt und sich von dem Vorgang distanziert. Die frühere Landwirtschaftsministerin Renate Künast warnt vor einer Unterwanderung der Bauernproteste.

Klage gegen Meta nach Hetze in Facebook-Gruppen erfolglos
Klage gegen Meta nach Hetze in Facebook-Gruppen erfolglos

Mehr als 300 StrafanzeigenKlage gegen Meta nach Hetze in Facebook-Gruppen erfolglos

Nach Gewalt- und Morddrohungen will die Deutsche Umwelthilfe eine Schließung von Facebook-Gruppen erreichen. Auch die Richter sprechen von „unsäglichen Gewaltfantasien“. Sie sehen aber wenig Handhabe.

Renate Künast übernimmt Gast-Professur an der Universität Duisburg-Essen
Renate Künast übernimmt Gast-Professur an der Universität Duisburg-Essen

Ehemalige BundesministerinRenate Künast übernimmt Gast-Professur an der Universität Duisburg-Essen

Seit vielen Jahren verpflichtet die NRW School of Governance Gastprofessoren aus der Politik. Im kommenden Semester wird die grüne Ernährungsexpertin eine Vorlesung halten. Sie folgt damit auf die ehemalige CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

„Es muss unbedingt bald einen neuen Anlauf geben“
„Es muss unbedingt bald einen neuen Anlauf geben“

Neuregelung der Suizidhilfe„Es muss unbedingt bald einen neuen Anlauf geben“

Erst kürzlich fielen zwei fraktionsübergreifend erarbeitete Gesetzesentwürfe zur Sterbehilfe im Parlament durch. Nun loten die Abgeordneten die Chancen für eine abermalige Initiative aus. Dabei gibt es gesellschaftliche Gruppen, die sich gar keine gesetzliche Regelung wünschen.

Bürgerrat beim Bundestag wird ausgelost und bleibt umstritten
Bürgerrat beim Bundestag wird ausgelost und bleibt umstritten

Gremium soll Ernährung beratenBürgerrat beim Bundestag wird ausgelost und bleibt umstritten

Analyse · Das Los entscheidet: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wird demnächst die Mitglieder des ersten Bürgerrates beim Bundestag auslosen. Sie hofft auf „frische Ansätze“ durch das neue Gremium. Andere sehen im Bürgerrat nur ein „Feigenblatt“.

Grüne fordern Streichung von Abtreibung aus Strafgesetzbuch
Grüne fordern Streichung von Abtreibung aus Strafgesetzbuch

Paragraf 218Grüne fordern Streichung von Abtreibung aus Strafgesetzbuch

Rechtsexperten der Grünen fordern offenbar, den Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetzbuch zu streichen. Das geht aus einem 11-Punkte-Papier zur Liberalisierung des Strafrechts hervor.

Gesetze zur Regelung der Sterbehilfe scheitern im Bundestag
Gesetze zur Regelung der Sterbehilfe scheitern im Bundestag

Mehrheit verfehltGesetze zur Regelung der Sterbehilfe scheitern im Bundestag

Es ist eine schwierige ethische Frage: Sollen Gesetzesregeln für „selbstbestimmtes Sterben“ mit Vorgaben für suizidwillige Menschen und deren Ärzte kommen? Im Parlament fielen zwei gegensätzliche Wege durch.

„Nicht jeder geschäftsmäßige Suizid ist unethisch“
„Nicht jeder geschäftsmäßige Suizid ist unethisch“

Reaktionen auf geplante Abstimmung zur Suizidbeihilfe„Nicht jeder geschäftsmäßige Suizid ist unethisch“

Helmut Frister, Mitglied im Ethikrat, findet es gut, dass sich der Bundestag am Donnerstag mit dem Thema Suizidbeihilfe beschäftigt. Welchen Gesetzesentwurf er favorisiert und was Patientenschützer im Vorfeld der Abstimmung sagen.

Abstimmung über Sterbehilfe – Das sind die Vorschläge
Abstimmung über Sterbehilfe – Das sind die Vorschläge

Selbstbestimmtes SterbenAbstimmung über Sterbehilfe – Das sind die Vorschläge

In einem Grundsatzurteil erkannte das Bundesverfassungsgericht vor drei Jahren das Recht auf selbstbestimmtes Sterben ausdrücklich an. Am Donnerstag stimmt der Bundestag über diese zwei Gesetzesentwürfe ab.

Liberale Sterbehilferegelung ist in Sicht
Liberale Sterbehilferegelung ist in Sicht

Suizidhilfe soll rechtlich neu geregelt werdenLiberale Sterbehilferegelung ist in Sicht

Im Frühjahr will der Bundestag erneut über Gesetzentwürfe zur Suizidhilfe abstimmen. Dem Vernehmen nach sollen unterschiedliche Pläne zusammengeführt werden. Ein Palliativmediziner warnt davor, dass „das Pendel zu weit in die liberale Richtung ausschlägt“.

Britische TV-Expertin trägt „One Love“-Binde vor England-Spiel
Britische TV-Expertin trägt „One Love“-Binde vor England-Spiel

Trotz Verbot der FifaBritische TV-Expertin trägt „One Love“-Binde vor England-Spiel

Deutschland und weitere europäische Teams wollten bei der WM in Katar mit der „One Love“-Binde ein gemeinsames Zeichen setzen – und machten einen Rückzieher. Eine BBC-Reporterin und ehemalige englische Fußball-Nationalspielerin ließ sich von dem Verbot der Fifa aber nicht abschrecken.

Renate Künast siegt in jahrelangem Rechtsstreit um Hasskommentare auf Facebook
Renate Künast siegt in jahrelangem Rechtsstreit um Hasskommentare auf Facebook

Netzwerk muss Nutzerdaten freigebenRenate Künast siegt in jahrelangem Rechtsstreit um Hasskommentare auf Facebook

Auslöser war ein Beitrag zu einem verfälschtem. Für diese angebliche, Künast unzutreffend zugeschriebene Äußerung, wurde sie mit einer ganzen Serie übelster, teils sexistischer Beschimpfungen überzogen.

Bushido und Brokkoli mit Sojasoße
Bushido und Brokkoli mit Sojasoße

Berliner NotizenBushido und Brokkoli mit Sojasoße

Meinung · Vier kleine, aber feine ­­Geschichten vom Rande des hektischen Politbetriebs – vom Bundespräsidenten bis Friedrich Merz und von Rappern bis Renate Künast.

Bundestag ringt um Neuregelung der Sterbehilfe
Bundestag ringt um Neuregelung der Sterbehilfe

Drei unterschiedliche EntwürfeBundestag ringt um Neuregelung der Sterbehilfe

Die Sterbehilfe in Deutschland soll neu geregelt werden - aber wie? Es gibt liberale Vorstellungen. Doch andere warnen vor einer neuen Normalität. Im Bundestag gingen dazu drei fraktionsübergreifende Vorschläge ein.

Bundestag ringt um Neuregelung der Sterbehilfe
Bundestag ringt um Neuregelung der Sterbehilfe

OrientierungsdebatteBundestag ringt um Neuregelung der Sterbehilfe

In Deutschland muss die Sterbehilfe nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2020 neu geregelt werden. Aber in welcher Form? Im Bundestag prallten bei einer Grundsatzdebate verschiedene Argumente aufeinander.

Renate Künast gewinnt Rechtsstreit um Löschung von Falschzitaten
Renate Künast gewinnt Rechtsstreit um Löschung von Falschzitaten

Meta-KonzernRenate Künast gewinnt Rechtsstreit um Löschung von Falschzitaten

Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat einen Streit mit dem Facebook-Konzern Meta um die Löschung von ehrverletzenden Falschzitaten gewonnen. In seinem Urteil billigte das Gericht der Grünen-Politikerin außerdem eine Geldentschädigung in Höhe von 10.000 Euro zu.

Harter Kampf gegen Hetze im Internet
Harter Kampf gegen Hetze im Internet

Politiker im Rhein-Kreis Neuss betroffenHarter Kampf gegen Hetze im Internet

Auch im Rhein-Kreis Neuss sind Politiker immer wieder Beleidigungen und Bedrohungen in sozialen Medien ausgesetzt. In mehreren Fällen musste bereits der Staatsschutz benachrichtigt werden.

Politik erteilt Essens-Rettern Abfuhr
Politik erteilt Essens-Rettern Abfuhr

Straßenblockaden gegen VerschwendungPolitik erteilt Essens-Rettern Abfuhr

Analyse · Ein erstes Ultimatum ließen Politiker verstreichen, ein zweites folgte prompt. Die Aktivisten von „Essen retten“ wollen weiter Widerstand leisten. In der Ampel stößt dies auf Kritik, auch wenn man das Ziel teilt - die Lebensmittelverschwendung soll reduziert werden.

Urteil gegen Hetzer – Ein digitales Lehrstück aus Karlsruhe
Urteil gegen Hetzer – Ein digitales Lehrstück aus Karlsruhe

Total DigitalUrteil gegen Hetzer – Ein digitales Lehrstück aus Karlsruhe

Meinung · Hass im Netz ist keine Meinungsäußerung und muss nicht stillschweigend hingenommen werden. Warum der Prozess um Politikerin Renate Künast Teil eines gigantischen Lernprozesses ist, dem sich nicht nur Täter und Opfer stellen müssen.

Verfassungsbeschwerde von Renate Künast wegen Hassposts erfolgreich
Verfassungsbeschwerde von Renate Künast wegen Hassposts erfolgreich

Grünen-PolitikerinVerfassungsbeschwerde von Renate Künast wegen Hassposts erfolgreich

Renate Künast fordert, dass Facebook die Daten von Nutzern herausgibt, damit sie gegen diese Klagen kann. In der Vergangenheit war die Politikerin im Internet massiv beleidigt worden. Jetzt muss sich ein Berliner Gericht erneut mit dem Fall befassen.

Werden Obst und Gemüse bald zu Luxusgütern?
Werden Obst und Gemüse bald zu Luxusgütern?

Warnungen von Sozial- und GesundheitsverbändenWerden Obst und Gemüse bald zu Luxusgütern?

Gesunde Lebensmittel werden immer teurer. Gerade für Menschen mit einem geringen Einkommen kann das schwere gesundheitliche Folgen haben. Verbände warnen davor, dass Menschen in Grundsicherung sie sich bald gar nicht mehr leisten können.

Keine Einigung in der Bundesregierung auf Moorschutzstrategie
Keine Einigung in der Bundesregierung auf Moorschutzstrategie

Scharfe Kritik von UmweltverbändenKeine Einigung in der Bundesregierung auf Moorschutzstrategie

Moore gelten als wichtige CO2-Speicher. Die Bundesregierung hatte eigentlich angekündigt, deren Schutz zu fördern - daran ist sie vor der Bundestagswahl leider gescheitert.

Verbraucherschützer bezweifeln Wirksamkeit des Textilsiegels
Verbraucherschützer bezweifeln Wirksamkeit des Textilsiegels

Ein Jahr Grüner KnopfVerbraucherschützer bezweifeln Wirksamkeit des Textilsiegels

Ein Jahr nach dem Start beteiligen sich 52 Unternehmen am staatlichen Textilsiegel Grüner Kopf. Laut Bundesentwicklungsminister Gerd Müller habe sich die Kennzeichnung „am Markt etabliert“. Verbraucherschützer bewerten das ökologische Siegel weniger positiv.