Angela Merkel: Kein Platz für Judenhass

Berlin: Merkel: Kein Platz für Judenhass

Die Jüdische Gemeinschaft in Deutschland fürchtet "importierten" Antisemitismus durch Flüchtlinge. Die Bundesregierung zeigt Verständnis.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Verständnis für Sorgen vor zunehmendem Antisemitismus durch Flüchtlinge aus der arabischen Welt geäußert. Auf einer internationalen Antisemitismus-Konferenz in Berlin bezeichnete sie es am Montag als "völlig legitim", die Probleme durch die Zuwanderung von Menschen anzusprechen, "die mit israel- und judenfeindlichen Prägungen aufgewachsen sind". Zugleich mahnte Merkel: "Jedem, der in Deutschland lebt - ob als Alteingesessener oder als Neuhinzukommender - muss klar sein, dass Antisemitismus und Vorurteile gegen andere Menschen keinen Platz haben." Deutschland werde gegen jede Form von Fremdenfeindlichkeit vorgehen, "wenn notwendig mit der ganzen Konsequenz des Rechtsstaats".

Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert erteilte "einheimischem und eingewandertem" Antisemitismus eine klare Absage. "Wer nach Deutschland kommt, wandert ins Grundgesetz ein, mit all den dort niedergelegten Rechtsansprüchen und Verpflichtungen", betonte er. Deutschland habe bekanntlich eine besondere historische Verantwortung. Anders als zur Zeit des Nationalsozialismus treffe Antisemitismus heute jedoch auf den "geballten, geschlossenen Widerstand ausnahmslos aller staatlichen Autoritäten in Deutschland".

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Rund 140 Parlamentarier aus mehr als 40 Nationen tauschen sich bis einschließlich heute über ihre Erfahrungen und mögliche Präventionsprogramme zu Judenfeindlichkeit, Hetze im Internet, Antisemitismus im Fußball sowie Israel-Feindlichkeit in der Migrationsgesellschaft aus.

(dpa/kna)
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