Wermelskirchen Graef kontert mit Vorwürfen
Wermelskirchen · Im Disziplinarverfahren gegen ihn wirft Dezernent Jürgen Graef dem Bürgermeister Befangenheit und "Geheimnisverrat" vor. Weik weist alles zurück: Dies sei nur Taktik, die Graef aber nichts mehr nütze.
Nach Eröffnung des Disziplinarverfahrens gegen den Beigeordneten Jürgen Graef hatte sich dieser im Rathaus zunächst krank gemeldet. Gestern trat er seinen Dienst wieder an. Wird Graef nun vom Dienst suspendiert? Dazu will Weik nichts sagen. Doch es liegt inzwischen ein Einspruch Graefs gegen das Verfahren und gegen den Bürgermeister vor.
Graef wirft Weik Befangenheit und "Geheimnisverrat" vor. Wie berichtet, bezieht sich das Disziplinarverfahren gegen Graef auf insgesamt 20 Fälle aus seiner Zeit als Zuständiger auch für das Bauverwaltungsamt, das ihm mittlerweile ebenso wie das Tiefbauamt entzogen worden ist. Graef soll rechtswidrige Baugenehmigungen ausgestellt und sich in einem Fall außerdem als Bauleiter angeboten haben.
"Rechtliche Bewertung falsch"
Die Prüfung dieser Vorwürfe hatte die Obere Bauaufsicht beim Rheinisch-Bergischen Kreis vorgenommen und war zu dem Ergebnis gelangt, dass gravierende Gesetzeswidrigkeiten vorlagen. Doch zunächst hatte Graef die Möglichkeit, zu den durch die Obere Baubehörde dokumentierten Vorwürfen über seinen Anwalt Stellung zu nehmen.
In einer ersten Stellungnahme hatte Graef alle Vorwürfe von sich gewiesen, auch die ihm angekreidete Bauleiter-Angelegenheit: Die sei nur ein Scherz ein Missverständnis gewesen. Im zweiten Schritt ging es nun unter anderem um eine mögliche Dienstsuspendierung. Zum Verfahren konnte Graef Stellung nehmen, die jetzt bei Weik einging.
Darin stehe, dass die Kreisverwaltung eine Befangenheit seiner Person im Disziplinarverfahren nicht ausschließe, gibt Weik den Inhalt wieder und sagt, dass er diese Argumentation für einen Schachzug seitens Graefs halte. Außerdem beziehe sich der Kreis in seinem Schreiben auf eine veraltete und somit nicht mehr gültige Rechtslage: Es gibt laut Weik nicht mehr die Möglichkeit, dass er selsbt jemand anderen oder eine Stelle außerhalb des Rathauses mit einem Disziplinarverfahren beauftrage.
Er sei deshalb sicher, dass die rechtliche Bewertung des Kreises in zweifacher Hinsicht falsch sei: Erstens irre sich der Kreis, was die Zuständigkeiten anbelange — "und ich bin nicht befangen", sagt Weik.
"Nur ein taktisches Manöver"
Gelassen sieht Weik der Ankündigung Graefs entgegen, dass dieser nun gegen ihn ein Disziplinarverfahren anstrengen wolle. Begründung: Weik habe Interna aus Graefs Verfahren an die Öffentlichkeit getragen. Weik sagt dazu: "Das ist völlig aus der Luft gegriffen. Ich halte diese Äußerung für ein taktisches Manöver, das Herrn Graef aber auch nicht mehr helfen wird."
