Leichlingen Entspannung bei den städtischen Finanzen
Leichlingen · Es geht aufwärts mit den Finanzen der Stadt Leichlingen. Das wurde gestern Abend in der Ratssitzung bei der Einbringung des Etatentwurfs für 2009 und 2010 deutlich. Im Jahr 2007 hat die Stadt ein Plus von rund 1,8 Millionen Euro gemacht, im Jahr 2008 von rund 1,5 Millionen Euro. Der Fehlbetrag, den Leichlingen seit dem ersten nicht ausgeglichenen Stadtetat im Jahr 2003 vor sich herschiebt, verringert sich damit – Stand gestern – auf etwa 1,543 Millionen Euro. 2006, als der Höchststand erreicht wurde, lag er noch bei 4,816 Millionen Euro. Seit 2007 baut Leichlingen wieder Schulden ab. Basierend auf den von der Stadt vorgelegten Grundlagen würde es 2009 ein Minus von 525 000 Euro geben, 2010 dann ein Plus von 613 000 Euro. "Wir haben die Talsohle durchschritten", resümierte Bürgermeister Ernst Müller.
In Straßenbau investieren
Eine erfreuliche Folge für die Stadt: Für 2009/2010 muss kein Haushaltssicherungskonzept mehr erstellt werden, eine Genehmigung des Etats durch die Kommunalaufsicht ist nicht mehr vonnöten. Bedeutet: Die Stadt gewinnt wieder etwas Handlungsspielraum bei Investitionen – wenngleich Kämmerer Horst Wende zu weiterem Maßhalten aufrief. Bürgermeister Müller betonte allerdings, dass er trotz aller gebotenen Sparsamkeit Investitionen für nötig und möglich hält – auch mit Blick auf die heimische Wirtschaft, die es durch Aufträge zu unterstützen gelte. "Der Erhalt der Arbeitsplätze vor Ort hat einen hohen Stellenwert", sagte Müller.
Keine Steuererhöhungen geplant
Nach den Plänen der Stadt soll vor allem in den Straßenbau investiert werden. 2009 sind dafür 1,117 Millionen Euro vorgesehen, 2010 sollen noch einmal 1,1 Millionen Euro fließen. 803 000 Euro sind in diesem Jahr für allgemeine Baumaßnahmen veranschlagt (2010: 0 Euro), 778 000 Euro für Vermögenserwerb etwa in Form von Grundstückskäufen oder Feuerwehrausrüstung (2010: 1,468 Millionen Euro), 149 000 Euro für Schulbaumaßnahmen (2010: 399 000 Euro), 183 000 Euro für das Projekt Regionale 2010 (nächstes Jahr 538 000 Euro). Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunkturpakets II, aus dem Leichlingen rund 2,7 Millionen Euro zustehen, sind im Etatentwurf 2009/2010 noch nicht enthalten.
Wenn es nach der Stadtverwaltung geht, werden die Leichlinger Bürger vorerst nicht mit dem Griff in ihr Portemonnaie rechnen müssen. "Steuer- und Gebührenerhöhungen sind nicht geplant", sagte Stadtkämmerer Horst Wende.
