Duisburg Sonderprüfung für die ARGE
Duisburg · Der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt soll eine Sonderprüfung der ARGE vornehmen. Der zurückgetretene Ombudsmann Dietrich Schoch erneuerte gestern im Sozialausschuss seine Kritik an ARGE-Chef Norbert Maul.
Die Einrichtung eines Ombudsmanns bei der ARGE Duisburg sollte bundesweit Maßstäbe setzen. Nicht erst seit dem Rücktritt von Dietrich Schoch ist das Amt zum politischen Zankapfel geworden. Es sei wichtiger, in die Zukunft zu sehen, befand Schoch gestern in der Sondersitzung des Sozialausschusses. Er erneuerte seine Kritik an der Betreuung der Hartz IV-Empfänger in Duisburg: Mangelhafte Erreichbarkeit der Mitarbeiter, unverständliche und falsche Bescheide, "verschwundene" Eingänge und Akten, angedrohte Sanktionen an Leistungsbezieher, wenn sie nicht helfen wollten, die Akten in Ordnung zu bringen.
Ausdrücklich nahm er die Mitarbeiter in Schutz: "Ich habe lediglich Probleme mit der Geschäftsführung." Die habe ihn in seinen Aufgaben beschränkt und von notwendigen Informationen abgeschnitten. "Wenn Sie wirklich einen Ombudsmann wollen, dann sollten Sie Sorge dafür tragen, dass er seine Aufgaben auch erfüllen kann", so Schoch an die Adresse Mauls. Als die Geschäftsführung zwei weitere Ombudsleute berief, habe er sein Amt niedergelegt. "Ein Ombudsmann sollte eine Person sein, nicht ein Konsortium unter Leitung der Geschäftsführung."
Zehn Standorte
Norbert Maul wies darauf hin, dass die ARGE in Duisburg bis zur Fertigstellung der Neubaus Am Buchenbaum noch auf zehn Standorte verteilt sei. "Akten können daher auch an zehn verschiedenen Standorten sein." 36 Prozent der knapp 700 Beschäftigten seien befristet eingestellt. Das habe überproportionale Fluktuationen und Qualifizierungsbedarfe zur Folge. Konsequenz: Die Erreichbarkeit vieler Mitarbeiter sei zwangsweise eingeschränkt. Dass nicht alles rund läuft, wollte Maul nicht verhehlen: "Ich sehe eindeutig noch Verbesserungspotenzial."
Während Linke und SPD Norbert Maul wegen der Abläufe der ARGE und des Umgangs mit dem Ombudsmann kritisierten, stärkten ihm Josef Wörmann (CDU) und Doris Janicki (Grüne) den Rücken. Zwei weitere Ombudsleute bedeuteten keine Abqualifizierung Schochs. Auf diese Weise sollte an den ARGE-Standorten Mitte, Nord und Rheinhausen jeweils ein eigener Ombudsmann installiert werden. Doris Janicki wies auf eine bundesweite Umfrage hin, wonach die Duisburger ARGE bei der Kundenzufriedenheit weit vorne gelegen habe. Einstimmige Zustimmung gab es letztlich für den SPD-Antrag für eine Sonderprüfung des Rechnungsprüfungsamtes. Die Organisationsabläufe der ARGE sollen dabei noch einmal untersucht werden.
