Duisburg Chemie-Rückstände machen Sorgen
Duisburg · Nachdem die Bezirksregierung den Bebauungsplan für die neue Feuerwache und ein Autohaus an der Mercatorstraße nicht beanstandete, geht der Streit nun vor dem Verwaltungsgericht weiter.
Walter Jonischkeit spricht von einem "Umweltskandal". Er glaubt nicht daran, dass die blauen Brocken auf dem Boden so ungefährlich sind, wie es die Stadt auf der Grundlage entsprechender Gutachten betont. Er ist davon überzeugt, dass es sich bei den Bruchstücken, die auf dem rund 16 000 Quadratmeter großen Gelände für die geplante Feuerwehrwache nebst eines BMW-Autohauses liegen, um Überreste der alten Ultramarin-Fabrik handelt. Seine Befürchtung: Bei Bauarbeiten kommen noch viel mehr Chemie-Rückstände ans Tageslicht.
Wie berichtet hatte der Rat den Bebauungsplan für die Feuerwache und das BMW-Autohaus im Februar des vergangenen Jahres mit knapper Mehrheit abgelehnt. Nach der Kommunalwahl gab es dann im Sommer eine erneute Abstimmung mit einer leicht modifizierten Fassung, die ähnlich knapp im Rat dann aber auf Zustimmung stieß. Für die geplante neue Feuerwache gebe es keinen geeigneteren Standort in der Innenstadt, um die Schutzziele des Brandschutzbedarfsplanes einhalten zu können, hieß es zur Begründung.
Die Anwohner aus dem Viertel südlich des Grundstücks hatten die Bezirksregierung um Prüfung des Bebauungsplans gebeten. Nachdem die Bezirksregierung in ihrer Eigenschaft als Kommunalaufsicht gegen den Ratsbeschluss nichts einzuwenden hatte, versucht es Jonischkeit nun mit der Klage vor dem Verwaltungsgericht. Die Bezirksregierung hatte sich der Meinung der Stadt angeschlossen, wonach auf dem Grundstück an der Mercatorstraße eine gewerblich-industrielle Nutzung ohne Auflage oder Einschränkungen möglich ist. Selbst eine gärtnerische Nutzung sei unter Auflagen möglich, teilte die Bezirksregierung mit: "Ein Aufbringen von 60 Zentimetern sauberen Bodens ist eine übliche Sicherungsmaßnahme, um auch eine gärtnerische Nutzung zu ermöglichen", heißt es in der Antwort aus Düsseldorf.
Die Anwohner an der Curtiusstraße und den Nachbarstraßen können die Haltung der Bezirksregierung nicht nachvollziehen. "Das Untersuchungsergebnis wird von uns in Gänze abgelehnt. Grund ist die Befangenheit des obersten Dienstherrn der Bezirksregierung, der als Duisburger SPD-Parteivorsitzender und nordrhein-westfälischer Innenminister sich höchstpersönlich in den Konflikt einmischte und für die Spitzen der Stadtverwaltung Schützenhilfe leistete", heißt es wörtlich in einer Eingabe Jonischkeits an das Verwaltungsgericht.
Von der Stadt Duisburg war gestern zum Bebauungsplan keine Stellungnahme zu erhalten.
