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Hauptsatzung soll geändert werden: Erwin fordert Schuldenbremse

Hauptsatzung soll geändert werden : Erwin fordert Schuldenbremse

Eine Schuldenbremse fordert Oberbürgermeister Joachim Erwin (CDU) für Düsseldorf. "Wir dürfen das Erreichte, unsere Schuldenfreiheit, nicht aufs Spiel setzen", sagte Erwin am Dienstag. Der Stadtrat solle in seiner Sitzung am 13. Dezember eine entsprechende Änderung in der Hauptsatzung beschließen.

Die Satzung soll um einen Passus ergänzt werden, wonach "keine Kredite" aufgenommen werden dürfen, "damit die Entschuldung nachhaltig gesichert bleibt". Dies gelte "nicht für wirtschaftlich sinnvolle Kreditaufnahmen, deren Zinssatz unterhalb des am Markt zu erzielenden Zinssatzes für Geldanlagen bei analoger Laufzeit liegt". Seit diesem Jahr ist die Stadt Düsseldorf schuldenfrei.

(afp)