Im Streit um Fördergelder für Oberhausener Trickfilmzentrum NRW: Land zieht HDO-Klage zurück
Düsseldorf/Leipzig (rpo). Das Land NRW hat seine Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht im Streit um die HDO-Fördergelder zurückgezogen. Dies bestätigte ein Gerichtssprecher am Dienstag in Leipzig.
Nach Angaben der Düsseldorfer Staatskanzlei hatten Bund und Land zuvor einen Zwischenvergleich geschlossen. In Gesprächen soll nun außergerichtlich eine Klärung in der Sache erreicht werden. In dem Streit geht es um eine Rückforderung des Bundes von Fördergeldern für das umstrittene Oberhausener Trickfilmzentrum HDO in Höhe von rund 20 Millionen Euro.
Der Bund hatte nach Angaben des Staatskanzlei-Sprechers seinen Rückforderungsbescheid zurückgezogen. Daraufhin stoppte NRW seine Klage, die eigentlich am Mittwoch in erster Instanz vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt werden sollte. Beide Parteien gingen davon aus, dass nun der Weg geebnet sei, die Auseinandersetzung auch in Sache zu einem Abschluss zu bringen, betonte der Staatskanzlei-Sprecher.
Der Bund hatte die Fördergelder für das Trickfilmzentrum zurückgefordert, weil sie nach Ansicht des Bundeswirtschaftsministeriums falsch verwendet worden waren. Dies hatte das Land bestritten.
Das Zentrum hatte unter anderem zwei Parlamentarische Untersuchungsausschüsse des Düsseldorfer Landtags beschäftigt. In der mit rund 50 Millionen Euro Steuergeldern geförderten Firma waren aber nur rund 30 Arbeitsplätze geschaffen worden.
