Fraktion: Keine Koalitiosabsichten Warum die Union den Grünen-Erfolg analysiert
Berlin (rpo). Zumindest im Kleinen waren die Grünen bei der Europawahl ganz große Sieger. Die Union macht sich jetzt auf, um den Ursachen des Erfolgs auf die Spur zu kommen. Angeblich liebäugelt die Partei aber nicht mit einer Koalition nach der Wahl 2006.
Deutschland wählt sein EU-Parlament
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), sagte , im Herbst wolle sich die Bundestagsfraktion damit beschäftigen. Dabei gehe es nicht um die Grünen als Koalitionspartner, aber um die Frage, warum die Partei in bestimmten Städten so stark sei und ob die Union hier nah genug an den Menschen ist. Beim Zuwachs der Grünen werde es sich "nicht nur um enttäuschte SPD-Wähler" handeln, vermutete Kauder.
Der CDU-Politiker bezeichnete es als "Phänomen", dass sich die Grünen von der Bundesregierung so "total abkoppeln" könnten. Über das Wahldebakel der SPD könne er sich nicht freuen, fügte Kauder hinzu. Die große Schwäche der Sozialdemokraten sei der Stabilität des gesamten politischen Systems "nicht gerade förderlich".
Es sei auch nicht hilfreich für das Land, wenn die Regierungspolitik nur noch unter der Maßgabe laufen würde, dass die SPD nicht noch weiter "unter die Räder kommt". Die Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg Anfang Juli wird nach Einschätzung Kauders "nichts bringen". Die Botschaft werde nur lauten: "Die Regierung zieht aus."
Kauder wies darauf hin, dass auch die Union noch Hausaufgaben zu machen hat. Bis Ende des Jahres müssten CDU und CSU noch gemeinsame Konzepte in den Bereichen Gesundheit, Rente und Pflege finden.
