Frankreich Sarkozy strukturiert Kabinett um
Paris (RPO). Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat sein Kabinett ordentlich durcheinandergewirbelt und die neuen Amtsinhaber am Dienstag offiziell vorgestellt.
Unter anderem übernimmt der bisherige Arbeits- und Sozialminister Brice Hortefeux das Innenministerium, wie Sarkozys Stabschef Claude Guéant mitteilte. Frédéric Mitterrand, ein Neffe des früheren sozialistischen Präsidenten François Mitterrand, wird Kulturminister.
Die bisherige Innenministerin, Michèle Alliot-Marie, übernimmt das Justizministerium, wie der Generalsekretär des Elyséepalastes mitteilte. Ihr Nachfolger Hortefeux ist ein langjähriger Freund des konservativen Staatschefs; Sarkozy hatte ihn erst im Januar zum Arbeits- und Sozialminister ernannt. Für Hortefeux wiederum wechselt der bisherige Bildungsminister Xavier Darcos das Ressort.
Neuer Landwirtschaftsminister der konservativen Regierung wird Bruno Le Maire, der bislang als Staatssekretär für Europa-Fragen zuständig war. Neuer Europa-Staatssekretär wird Pierre Lellouche, der im März zum Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan ernannt worden war.
Insgesamt kommen acht neue Minister, wie Guéant sagte. Außenminister Bernard Kouchner, Wirtschaftsministerin Christine Lagarde, Umweltminister Jean-Louis Borloo und Verteidigungsminister Hervé Morin bleiben dagegen auf ihren Posten.
Die Ressorts Agrar und Justiz waren freigeworden, weil die bisherigen Amtsinhaber Michel Barnier und Rachida Dati bei der Europawahl als Spitzenkandidaten der Regierungspartei UMP als Abgeordnete ins Europäische Parlament gewählt wurden. Die aus einer Einwandererfamilie stammende Dati ging dabei nicht freiwillig.
Nachdem sie zunächst einer der Stars von Sarkozys Regierung gewesen war, fiel sie wegen ihrer Vorliebe für luxuriöse Auftritte und wegen ihres autoritären Führungsstils in Ungnade. Während Dati nun zunächst ein Leben als Europa-Abgeordnete bevorsteht, spekuliert Barnier offenbar auf einen abermaligen Posten als EU-Kommissar in Brüssel.
Vor der Bekanntgabe der neuen Regierungsmannschaft war bereits verlautet, dass Sarkozy einen Neffen des ehemaligen sozialistischen Staatspräsidenten Mitterrand ins Kabinett holt. Der 61 Jahre alte Frédéric Mitterrand löst als Kulturminister die glücklose Christine Albanel ab, wie Guéant bestätigte.
Im Zuge von Sarkozys "Öffnungspolitik" hin zu Oppositionsparteien ist dies ein weiteres Symbol. Auch Michel Mercier, der neue Minister für den ländlichen Raum, fällt in diese Kategorie. Er ist ein langjähriger Freund des Zentrumspolitikers und Sarkozy-Rivalen François Bayrou.
Die Staatssekretärin für Menschenrechte im Außenministerium, Rama Yade, bleibt in der Regierung - sie wird aber ins Sportministerium versetzt, nachdem sie Sarkozy unter anderem durch kritische Kommentare beim Besuch des libyschen Staatschefs Muammar el Gaddafi in Verlegenheit gebracht hatte.
