Israel Außenministerin Livni fordert Olmerts Rücktritt
Jerusalem (RPO). Die israelische Außenministerin Zipi Livni hat Ministerpräsident Ehud Olmert am Mittwoch zum Rücktritt aufgefordert. Livni erklärte gleichzeitig, sie selbst wolle in der Regierung bleiben. Olmert steht wegen zahlreicher Fehler im Libanon-Krieg in der Kritik. Livni wird bereits als mögliche Nachfolgerin gehandelt.
Sie habe Olmert gegenüber die Ansicht vertreten, dass ein Rücktritt der richtige Schritt sei, sagte Livni nach einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten vor Journalisten in Jerusalem. Die Außenministerin erhöhte damit den Druck auf den Regierungschef. Bislang hatte Olmert alle Rücktrittsforderungen zurückgewiesen.
Nach Informationen der israelischen Tageszeitung "Jediot Ahronot" will die Außenministerin, die Mitglied von Olmerts Kadima-Partei ist, selbst Regierungschefin werden.
Anlass für die Rücktrittsforderungen ist der Bericht einer Untersuchungskommission zum Libanonkrieg im vergangenen Jahr. Olmert und seiner Regierung werden dabei schwere Versäumnisse vorgeworfen. In den israelischen Zeitungen war er schon in den vergangenen Tagen zum Rücktritt aufgefordert worden.
Die Fraktion von Olmerts und Livnis Partei Kadima wollte sich heute ab 18 Uhr Ortszeit (17 Uhr MESZ) mit dem am Montag veröffentlichten Bericht der Untersuchungskommission zum Libanon-Krieg befassen. Fraktionschef Avigdor Izschaki rief Olmert vorab zum Rücktritt auf.
Auch in der israelischen Bevölkerung hat Olmert offenbar stark an Rückhalt verloren. In einer Umfrage in der Zeitung "Jediot Aharonot" sprachen sich 65 Prozent der Befragten für Olmerts sofortigen Rücktritt aus, nur zehn Prozent dagegen. 25 Prozent äußerten die Meinung, dass der Regierungschef nach der für Juli erwarteten Veröffentlichung des Abschlussberichts zum Libanon-Krieg abtreten solle. Mit 51 Prozent sprachen sich mehr als die Hälfte der Befragten für vorgezogene Parlamentswahlen nach Olmerts Rücktritt aus, 23 Prozent dagegen.
