Pläne für neues Infektionsschutzgesetz Corona-Regeln für Herbst und Winter sind zwar richtig, aber schlecht erklärt

Meinung | Berlin · Der Bundesgesundheits- und der Justizminister wollten es zwar richtig machen, haben es aber nicht so ganz geschafft, die Pläne für das neue Infektionsschutzgesetz zu erklären. Viele relevante Maßnahmen wurden vergessen oder durch seltsames Politmarketing verschleiert.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (l, SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) haben das neue Infektionsschutzgesetz vorgestellt.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (l, SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) haben das neue Infektionsschutzgesetz vorgestellt.

Foto: dpa/John Macdougall

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) haben sich alle Mühe gegeben, ihre Pläne für ein neues Infektionsschutzgesetz so verständlich wie möglich zu machen. Erste Maßnahmen, im etwas merkwürdig anmutenden Politmarketing „Winterreifen“ genannt, sollen ab Oktober greifen. Dazu gehört beispielsweise eine FFP2-Maskenpflicht im Fern- und Flugverkehr. Bei einem ernsteren Infektionsgeschehen kommen dann – nach einem Länderbeschluss – die „Schneeketten“ zum Einsatz. Gemeint sind strengere Regeln wie Personenobergrenzen bei Veranstaltungen.