Karnevalsumzug in Braunschweig Polizei ermittelt nach Absage auf Hochtouren
Braunschweig · Norddeutschlands größter Karnevalsumzug in Braunschweig ist am Sonntag kurzfristig abgesagt worden. Grund dafür sind Hinweise auf einen geplanten Anschlag mit islamistischen Hintergrund. Die Polizei ermittelt wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat.
Terrorgefahr – kein Karnevalsumzug in Braunschweig
Hinweise auf einen Terroranschlag haben zur kurzfristigen Absage des traditionsreichen Braunschweiger Karnevalszugs geführt. Knapp zwei Stunden vor dem geplanten Beginn am Sonntagmittag sagte die Polizei den Umzug ab, weil ihr Anhaltspunkte für eine "konkrete Gefährdung durch einen Anschlag mit islamistischem Hintergrund" vorlägen. Der Altstadtmarkt in Braunschweigs Innenstadt wurde geräumt. Zu dem nach Veranstalterangaben größten Karnevalsumzug in Norddeutschland waren bis zu 250.000 Besucher erwartet worden.
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig haben ein Verfahren wegen des Verdachts auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat eingeleitet, sagte Polizeipräsident Michael Pientka. Festnahmen habe es zunächst keine gegeben, Sprengstoff oder ähnliches sei nicht gefunden worden. Die Ermittlungen liefen auf Hochtouren.
Braunschweigs Oberbürgermeister Ulrich Markurth (SPD) zeigte sich "fassungslos". Es sei "ein trauriger Tag für unsere demokratische Gesellschaft", erklärte er. "Die Einschätzung der Polizei ließ eine andere Entscheidung allerdings nicht zu."
Die für Rosenmontag geplanten Großumzüge in Köln, Düsseldorf und Mainz sollen wie geplant stattfinden. Dies teilten Polizeidienststellen in den drei Städten mit. Die Sicherheitslage habe sich nicht geändert. Nach Pientkas Angaben seien die Hinweise auf einen Anschlag sehr konkret auf Braunschweig bezogen gewesen. Eine Gefährdung für andere Städte lasse sich daraus nicht automatisch ableiten.
Polizeipräsident Pientka schilderte auf einer Pressekonferenz am Nachmittag den Ablauf der Ereignisse: Am Samstagabend nach 22.00 Uhr hätten Sicherheitsbehörden die Braunschweiger Polizei über eine konkrete Anschlagsgefahr informiert. Die Informationen stammten demnach von einem Hinweisgeber, der "mit Bezug auf Ort und Zeit" sehr konkret geworden sei.
In der Nacht hätten die Sicherheitsbehörden dann versucht, die Hinweise zu konkretisieren. Dies sei "ein Stück weit gelungen", sagte Pientka. Am Morgen sei dann in Absprache zwischen Polizei, Oberbürgermeister Markurth und Zugmarschall Gerhard Baller entschieden worden, den Zug abzusagen, um eine "Gefährdung für Leib und Leben vieler Teilnehmer" abzuwenden.
Ein Zusammenhang zwischen der Absage und den Anschlägen von Kopenhagen bestehe nicht, sagte Pientka gegenüber NDR.de.
Der Braunschweiger Karneval - bekannt als "Schoduvel" - lockt jedes Jahr zehntausende Karnevalisten in die Stadt. Mehr als 4000 Mitwirkende sollten einen sechs Kilometer langen Zug durch die Innenstadt bilden.
Politiker äußerten Verständnis für die Entscheidung der Braunschweiger Polizei. "Es tut mir leid für die Karnevalisten in Braunschweig", erklärte Niedersachsens Ministerpräsident Stefan Weil (SPD) über den Kurznachrichtendienst Twitter. "Aber Sicherheit muss vorgehen."
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), sagte der "Leipziger Volkszeitung", die Gefahrenabwehr habe einen höheren Stellenwert als karnevalistische Brauchtumspflege. Die Behörden müssten nun "ohne Panik, aber entschlossen" reagieren. Bosbach äußerte sich besorgt über mögliche Nachahmungstäter.
Nach Angaben von Polizeipräsident Pientka gibt es in Braunschweig eine polizeibekannte Islamistenszene. "Wir sind durchaus ein Brennpunkt", sagte er. "Von dieser Art der Qualität sind wir allerdings nicht ausgegangen bislang." Zu möglichen Verdächtigen wollte er sich nicht äußern. Auch zu dem Hinweisgeber wollte er nichts sagen. Es sei "eine Person, von der wir wissen, wie wir sie einzuschätzen haben". Tatverdächtig sei sie nicht.
