Wegberg Plagiatsaffäre in Wegberg: SPD und AfW in der Kritik
Wegberg · Die Wegberger SPD schreibt einen Antrag fast Wort für Wort bei der Berliner FDP ab. Auch die AfW hat offenbar kopiert.
Die SPD-Fraktion sieht sich einem Plagiatsvorwurf ausgesetzt: Ihr zweiseitiger Antrag zur Erstellung eines Masterplanes für die Stadtentwicklung vom 5. Februar 2015 entspricht nahezu wortwörtlich einem Antrag der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus Berlin vom 1. Dezember 2010 mit dem Titel "Berlin braucht für die Stadtentwicklung einen Masterplan". Dass die SPD Wegberg bei der FDP abgeschrieben hat, ist offensichtlich und wird von den Sozialdemokraten nicht bestritten. SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Wolters räumt ein: "Es war ein Fehler, dass wir die Textpassagen in unserem Antrag nicht als Zitat kenntlich gemacht haben, aber aus Fehlern kann man lernen." Die AfW-Fraktion habe ebenfalls kopiert, sagt Wolters, und zwar von der SPD in Halle.
Die SPD Wegberg hatte ihren Antrag vorgelegt, um ihrer Forderung nach der Erstellung eines Masterplans Nachdruck zu verleihen. Unterzeichnet wurde er vom Fraktionsvorsitzenden Ralf Wolters, der den Antrag nach eigenen Angaben nicht selbst formuliert hat. Der Autor des Antrags, dessen Namen Wolters nicht nennt, sei bei der Recherche im Internet fündig geworden und habe diese Passagen übernommen. Das hätte als Zitat geschehen müssen, sei aber leider nicht passiert, sagt Wolters. "Wir haben hier aber keinen Masterplan abgekupfert, wie uns das vorgeworfen wird, sondern mit diesem Antrag gefordert, dass ein Masterplan erstellt werden soll", sagt Ralf Wolters. Von Ideenklau könne deshalb keine Rede sein.
CDU-Fraktionsvorsitzender Georg Gellissen bezeichnet die Plagiatsaffäre als "unsäglich". FDP-Fraktionsvorsitzender Christoph Böhm ist geschockt: Bei der FDP abzuschreiben, ohne die Quelle anzugeben, und dies als eigenen Antrag zu verkaufen, sei ganz schlechter Stil. "Ist das die Art und Weise, wie die SPD zukünftig arbeiten will?", fragt Böhm.
Entlarvt worden war das Plagiat der SPD von der Wählergemeinschaft "Aktiv für Wegberg" (AfW). Deren Sprecherin Nicole von den Driesch, die Anfang 2014 aus der SPD ausgetreten war und die AfW gründete, machte dies am Dienstagabend während der Sitzung des Bauausschusses öffentlich. Von den Driesch glaubt, dass das Plagiat der SPD aus der Sorge heraus entstanden ist, beim ,Herzensthema des SPD-Bürgermeisters' ins Hintertreffen zu geraten. Die Sozialdemokraten legten ihren Antrag zeitgleich mit einem AfW-Antrag zur Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes vor (die RP berichtete über beide Anträge am 11. Februar). Da habe in der SPD offenbar jemand Wind davon bekommen, dass die AfW beim Thema Innenstadtentwicklung in die Offensive geht, und es musste wohl schnell ein eigener Antrag her, vermutet von den Driesch. Man müsse sich auch mal fragen, was dieser lieblos kopierte Antrag für die vermeintliche Herzensangelegenheit von Bürgermeister Michael Stock bedeutet, der die Erstellung eines Masterplans für die Innenstadt in sein Programm "Sechs in 100 Tagen" aufgelistet habe, sagt von den Driesch.
Ralf Wolters bringen diese Vorwürfe aus den Reihen der AfW auf die Palme. Der SPD-Fraktionschef legte der RP gestern einen Antrag der SPD aus Halle vom 4. März 2009 vor. Inhalt: "Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Überarbeitung der Einzelhandelskonzeption". Und tatsächlich: Große Teile des Textes finden sich wortwörtlich im Antrag der AfW vom 5. Februar 2015 wieder. Ralf Wolters: "Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen."
