Remscheid Kirmesplatz: 4362 Unterschriften sind nötig
Remscheid · Ihren Kampf um den Erhalt des Kirmesplatzes setzen die Lenneper Vereine fort. Sie werden am Montag 16. Januar, mit Oberbürgermeisterin Beate Wilding ein Gespräch führen.
Ein weiteres Gespräch mit städtischen Mitarbeitern soll zudem noch offene Fragen zu einem möglichen Bürgerbegehren klären. Das sagt Jürgen Schulz, zuständig für Ratsangelegenheiten, auf BM-Anfrage. Schulz ist es auch, der den Vereinen Auskunft zur Vorgehensweise bei einem Bürgerbegehren erteilt. Dazu ist die Kommune gesetzlich verpflichtet.
Auf die Lenneper Vereine, die auch vom Heimatbund Lüttringhausen unterstützt werden, warten Hürden. Das Thema "Verkauf des Kirmesplatzes" sei als ein gesamtstädtisches eingeordnet worden, sagt Schulz, denn der Verkauf soll zur Entschuldung des städtischen Haushalts beitragen.
Das heißt aber, dass das Bürgerbegehren in ganz Remscheid durchgeführt werden muss. Somit müssen die Lenneper Vereine weitaus mehr Befürworter aktivieren, als dies auf Stadtteilebene nötig gewesen wäre: Fünf Prozent der insgesamt 87 245 wahlberechtigten Bürger — also 4362 Personen — müssen dem Begehren zustimmen. Im anschließenden Bürgerentscheid müssen sich dann zehn Prozent — also 8725 Personen — für das Anliegen der Vereine aussprechen. Zum Vergleich: Lennep hat fast 25 000 Einwohner.
Peter Maar, Vorsitzender des Lüttringhauser Heimatbundes, ist jedoch davon überzeugt, dass sich die Bürger auch jenseits Lenneps Grenzen für das Thema interessieren lassen. Denn auf dem zum Verkauf stehenden Kirmesplatz soll ein Supermarkt entstehen.
"Haben wir mittlerweile nicht genügend Supermärkte und Discounter in Remscheid?", fragt Maar. Wer dieser Entwicklung Einhalt gebieten wolle, könne das tun, indem er dem Bürgerbegehren zustimmt.
