Remscheid Bürger sollen weniger schippen
Remscheid · Die SPD will Anlieger von der Schnee-Räumpflicht an Bushaltestellen entbinden. Die Ortssatzung soll geändert werden. Schippen sollen künftig die Entsorgungsbetriebe. Das Geld soll aus der Nahverkehrspauschale kommen.
Bürger, die unmittelbar an Bushaltestellen der Stadtwerke wohnen, sollen dort nicht länger für die Schneeräumung zuständig sein. Dieser seit vielen Jahren umstrittene Passus in der Ortssatzung der Stadt Remscheid soll entsprechend geändert werden. Dafür macht sich die SPD stark.
Künftig sollen die Remscheider Entsorgungsbetriebe (REB) die Schneebeseitigung übernehmen. Die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten sollen nicht auf die Gebühren umgelegt, sondern aus der Nahverkehrspauschale beglichen werden. Die sei schließlich dazu da, den Öffentlichen Nahverkehr in Remscheid zu fördern, argumentierte SPD-Fraktionschef Hans Peter Meinecke im Hauptausschuss der Stadt.
"Unzumutbare Härte"
Es sei eine "unzumutbare Härte, dass einige wenige Bürger die Verantwortung für die Sicherheit vieler anderer tragen", sagte Meinecke im BM-Gespräch. Sollte es hier einmal zu einem Prozess kommen, habe die Stadt schlechte Karten. Es sei rechtlich angreifbar, die Bürger etwas machen zu lassen, was die REB nicht hinbekämen.
Die SPD reagiert damit auf Probleme aus den letzten beiden Wintern, wo große Schneemengen in der Stadt zu massiven Problemen im Busverkehr geführt hatten. Immer wieder hatte es heftige Bürgerbeschwerden gegeben, weil Buskunden nicht sicher in den Bus ein- oder aussteigen konnten. REB und Stadtwerke hatten zwar in einzelnen Aktionen Schnee auch an Haltestellen entfernt, grundsätzlich aber auf die Zuständigkeit der Anlieger verwiesen. Weil auch bei ihren viele Beschwerden auflaufen, hatten die Stadtwerke im März in einem Gespräch mit der Stadt noch vorgeschlagen, die Öffentlichkeit häufiger darüber zu informieren, dass die Bürger und nicht die Verkehrsbetriebe den Schnee an Haltestellen wegräumen müssen.
Beschwerdekommission tagte
Das wollen die Bürger so nicht akzeptieren. Zuletzt beschäftigte sich die Beschwerdekommission der Stadt mit dem Thema. Bürger Hans-Gerd Göbert hatte mit einer Eingabe klar gemacht, dass Bürger, die das Pech haben, an einer Haltestelle zu wohnen, in harten Wintern mit viel Schnee überhaupt keine Chance haben, ihren in der Satzung geregelten Pflichten angemessen nachzukommen.
