Radevormwald Radevormwald hat kein Geld mehr für große Investitionen
Radevormwald · Immer wieder legen Land oder Bund Investitionsprogramme auf. Die Stadt hatte sich zuletzt an einem beteiligt, als der Bund Mittel für die Umrüstung auf LED-Beleuchtung zahlte und die Sporthallen ertüchtigt wurden.
"Aktuell sind wir nur an Städtebauförderprogrammen zur Innenstadtsanierung und zum Umbau bei Wülfing beteiligt", sagt Frank Nipken, Kämmerer und Beigeordneter. Erst einmal gelte es, diese Verfahren zu Ende zu bringen. "Für andere Programme haben wir keine Kapazitäten auf gleich zwei Ebenen", sagt Nipken. Denn: Jede Beteiligung an einem Programm erfordert je nach Ausgestaltung Eigenmittel in einer Höhe von bis zu 50 Prozent. "Wir haben derzeit die personellen Kapazitäten nicht zur Umsetzung solcher Großprojekte, wir haben perspektivisch dafür im Haushalt aber auch keine Mittel", sagt Nipken.
Der Vorteil solcher Programme sei, dass es etwas gebe. Der Nachteil, dass der Verwaltungsaufwand oft sehr hoch sei. Ein anderes Beispiel für deine Beteiligung der Stadt nennt der Beigeordnete beim Umbau des Hauses für die Flüchtlinge an der Neustraße. Da habe die Stadt 240 000 Euro in Anspruch genommen, die ersten beiden Jahre seien tilgungs-, die ersten zehn Jahre sogar zinsfrei.
Im Raum steht derzeit ein Investitionshilfsprogramm, auf das die Nachbarstadt Remscheid spekuliert und hofft, einige Millionen Euro zu bekommen. Zu verteilen vom Land sind 1,11 Milliarden Euro. Der Innenminister hat die Schlüsselzuweisungen an die Städte als Grundlage genommen. "Da können wir nicht profitieren", sagt Frank Nipken. Die Stadt bekomme keine Schlüsselzuweisungen mehr und sei damit zu reich. Rade sei für das Programm nicht finanzschwach genug.
Hoffnung setzt Remscheid wegen einer höheren Zuteilung aus dem Investitionshilfeprogramm auf die kommunalen Spitzenverbände. Mit deren Hilfe soll in Gesprächen mit der Landesregierung erreicht werden, dass nach einem anderen Schlüssel verteilt wird. Ein Teil der Summe sollen auch Kommunen erhalten, die unter Haushaltssicherungskonzept stehen. Da wiederum könnte Rade profitieren, weil 2022 ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden muss. Da könne man sich derzeit aber nicht mit beschäftigen, Details kämen später aus Düsseldorf. "Wir können nur abwarten", sagt Nipken, der bisher aus einer solchen Modellrechnung für Rade noch keine Zahlen kennt.
