Jüchen Defizit: Sparen mit Augenmaß
Jüchen · Die Gemeinde Jüchen wird in den kommenden Jahren viele Millionen Euro mehr ausgeben, als sie einnimmt. Alleine für das Jahr 2010 wird das Defizit rund 4,4 Millionen Euro betragen. Zu diesen düsteren Prognosen kam Bürgermeister Harald Zillikens gestern Abend in seiner Rede anlässlich der Einbringung des Haushalts-Entwurfes für das Jahr 2010. Das Defizit könne nur durch einen Rückgriff in die Ausgleichrücklage gedeckt werden – allerdings nur teilweise.
In seiner Haushaltsrede erläuterte Zillikens, wofür die Gemeinde das Geld ausgibt: "Vom Gesamtetat gehen einschließlich Kreisumlage etwa 78 Prozent in pflichtige Bereiche", so Zillikens. Dazu zählten neben Sozialausgaben auch die Bereiche Schule, Jugend, Straßenbau, Hochbau, Bauunterhaltung, der Ordnungsbereich und alle Finanzangelegenheiten. Die restlichen 22 Prozent fließen nach Angaben des Bürgermeisters zum Beispiel in die Bereiche Sport, Kultur, Bürgerhäuser, oder Landschaftspflege. Eine nachhaltige Besserung der Haushaltssituation sei in absehbarer Zeit nicht in Sicht. Ganz im Gegenteil: Alleine im Jahr 2011 wird das Defizit laut Entwurf 5,6 Millionen Euro betragen. Angesichts der düsteren Prognosen warb der Bürgermeister dafür, die Ärmel hochzukrempeln und nach Möglichkeiten zu suchen, die Ausgaben gezielt und mit Augenmaß zu steuern.
Rasenmäher-Prinzip – nein danke
Die falsche Antwort sei im sogenannten freiwilligen Bereich nach dem Rasenmäher-Prinzip zu kürzen. "Zum einen ist so ein dauerhafter Haushalts-Ausgleich nicht zu erzielen – dafür wären die eingesparten Beträge zu gering. Zum anderen werden durch Zuschüsse viele Aktivitäten angestoßen, die auch präventiv wirken und so spätere Pflichtausgaben zu vermeiden helfen", begründete Zillikens. Wichtigstes Argument gegen das Rasenmäher-Prinzip im freiwilligen Bereich: Die Gemeinde und der Gemeinderat würden ihre Gestaltungsmöglichkeiten beinahe gänzlich aufgeben.
500 000 Euro Mehrbelastung
Doch die Haushaltssituation der Gemeinde Jüchen könnte sich noch verschärfen: Letzte Woche wurde der Haushalt des Rhein-Kreises Neuss, der in seinem Entwurf ein Defizit von 15 Millionen Euro und damit eine Steigerung der Kreisumlage um 1,97 Punkte vorsieht, in den Kreistag eingebracht. "Das würde für die Gemeinde Jüchen eine Mehrbelastung von rund 500 000 Euro bedeuten", sagte Zillikens. Diese Steigerung sei in der jetzigen Haushaltsplanung noch nicht berücksichtigt. Zillikens: "Ich setze darauf, dass die Kämmerer und Sozialdezernenten Einsparmöglichkeiten aufzeigen, die die geplante Steigerung der Kreisumlage verhindern können."
