Voerde: CDU-Ortsverbände bleiben bestehen

Voerde: CDU-Ortsverbände bleiben bestehen

Die Friedrichsfelder Christdemokraten stimmten mehrheitlich gegen die geplante Auflösung. Damit sind die von Parteichef Bernd Altmeppen vorangetriebenen Pläne am Widerstand der Basis gescheitert.

Die geplante Auflösung der bestehenden drei CDU-Ortsverbände Voerde, Friedrichfeld und Spellen, die in einem christdemokratischen Stadtverband aufgehen sollten, ist gestorben. Denn in der Jahreshauptversammlung des CDU-Ortsverbandes Friedrichsfeld, die am Donnerstagabend in der Gaststätte Zum Tannenhügel stattfand, stimmten die anwesenden Mitglieder mit deutlicher Mehrheit gegen die Auflösung ihres Ortsverbandes. Von den stimmberechtigten Friedrichsfelder Christdemokraten votierten 17 mit Nein, befürwortet wurde die vom Vorstand vorgeschlagene Auflösung von zehn Mitgliedern, zwei enthielten sich ihrer Stimme. In der nächsten Zeit sollten auch die beiden Ortsverbände Spellen und Voerde über ihre Auflösung abstimmen.

Dies ist nun überflüssig, da das Veto aus Friedrichsfeld vorliegt. Alle drei Ortsverbände hätten ihre Auflösung beschließen müssen, damit der CDU-Stadtverband zur neuen untersten Organisationsebene der CDU in Voerde werden kann.

Das Nein der Friedrichsfelder Christdemokraten bedauerte Bernd Altmeppen, Vorsitzender des Voerder CDU-Stadtverbandes, wie er gestern gegenüber der RP erklärte. "Es war eine demokratische Entscheidung", er hätte sich allerdings einen anderen Ausgang der Abstimmung gewünscht, wie er sagte. Das Votum bewertete er als eine "Fehlentscheidung". Doch zeigte Altmeppen sich überzeugt, dass die Auflösung der Ortsverbände, die dann in einem Standverband aufgegangen wären, "über kurz oder lang kommen wird".

Dass die Pläne, der CDU in Voerder eine neue Struktur zu geben, vorerst gescheitert sind, sieht Altmeppen zwar nicht als eine persönliche Niederlage an, dennoch müsse er sich dies als Partchef auf seine Fahnen schreiben, auch wenn es eine Niederlage aller Ortsverbandsvorstände sei, die sich für die Auflösung ausgesprochen hätten. "Wir sind es angegangen und haben versucht, die Partei handlungsfähiger zu machen - man hat das nicht gewollt", erklärte Bernd Altmeppen. Das sei zwar traurig, aber kein Grund, um nun Trübsal zu blasen. Persönliche Konsequenzen will Altmeppen aus dieser Niederlage nicht ziehen. Rücktritt? "Daran denke ich nicht", erklärte der Parteichef.

Es ist inzwischen etwa ein Jahr her, da kam das Thema der Auflösung der drei CDU-Ortsverbände und ihrer Zusammenlegung zu einem Stadtverband hoch. Parteichef Bernd Altmeppen erklärte damals, dass innerhalb der CDU die Organisation durch etwas weniger Verwaltung gestrafft und die Arbeit gebündelt werden sollte. Davon erhoffte man sich, dass für die politische Arbeit mit den Mitgliedern und den Bürgern mehr Raum und Zeit bliebe. Das Ende des Kirchturmdenkens sollte nicht nur der Partei, sondern auch der Stadt Voerde gut tun. Die CDU sollte politisch handlungsfähiger und schlagkräftiger werden, sich mehr in die Politik einmischen und bei den Bürgern punkten.

  • Voerde : Widerstand gegen Auflösung der CDU-Ortsverbände

30 Posten, so wurde damals vorgerechnet, seien in den Vorständen der CDU zu besetzen, was vor dem Hintergrund sinkender Mitgliederzahlen zu viel sei. Gebe es nur den Stadtverband, dann gebe es auch nicht so viele Vorstandsposten. Die Aktiven würden dadurch freie Zeit gewinnen. "Statt Vorstandssitzung Wahlkampf, statt Versammlungen Überzeugungsarbeit am Bürger", wurde damals argumentiert. Bernd Altmeppen machte sich dafür stark, den neuen Weg zu beschreiten und warb für die neue Parteistruktur. Eine überarbeite Geschäftsordnung sollte dafür sorgen, dass sich alle Voerder Stadtteile im neuen Stadtverband wiederfinden, keiner benachteiligt wird.

Die Thematik der Zusammenlegung wurde in den Ortsverbänden diskutiert und man sprach sich dafür aus, dass in der Jahreshauptversammlung 2017 die Entscheidung fallen sollte. Wäre sie zugunsten der Auflösung der Ortsverbände ausgefallen, wäre dies Votum dann dem CDU-Kreisvorstand mitgeteilt worden, da der Kreisverband gemäß der Satzung der CDU Nordrhein-Westfalen für die Auflösung von Ortsverbände zuständig ist. Aber auch schon damals gab es Gegner der geplanten Zusammenlegung, die ihrerseits alle möglichen Hebel in Bewegung setzen, um die Auflösung der Ortsverbände, die sie für falsch hielten, zu verhindern.

Ende Juni 2017 fand dann die Jahreshauptversammlung des Voerder CDU-Stadtverbandes im Landgasthof Schänzer statt. Ein Punkt auf der Tagesordnung war die Beratung und Beschlussfassung über die neue Geschäftsordnung des Stadtverbandes - der dann keine Ortsverbände mehr haben sollte. Auch stand die Neuwahl des Stadtverbandsvorstandes an. Es wurde eine lange Sitzung mit hitzig geführten Diskussionen, der Verabschiedung der neuen Satzung und der Wiederwahl von Bernd Altmeppen als Parteichef. Allerdings berichtete CDU-Kreisgeschäftsführer Josef Elsemann in dieser Sitzung von einem Gespräch, das er mit Roland Rochlitzer, dem Justiziar der CDU Nordrhein-Westfalen geführt hatte. Der Rechtsexperte aus Düsseldorf machte darin deutlich, dass die Voraussetzungen für die angestrebte Auflösung der drei Ortsverbände zum damaligen Zeitpunkt nicht gegeben waren. Es gab die Empfehlung, die neue Geschäftsordnung zu beschließen und einen neuen Vorstand gemäß der neuen Satzung zu wählen. Die Beschlussfassung hätte allerdings keine Auswirkungen auf den Bestand der Ortsverbände. Zudem sollte die neue beschlossene Geschäftsordnung in absehbarer Zeit überarbeitet werden.

Als erster CDU-Ortsverband hat nun Friedrichsfeld über die geplante Zusammenlegung abgestimmt und den Plänen gleich eine klare Absage erteilt. Altmeppen hat das Vertrauen dieser Mitglieder nicht gewinnen können.

(hsd)