Antrittsbesuch in den USA Guttenberg berät neue Strategie für Afghanistan
Washington (RPO). Der neue Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg absolviert am Donnerstag seinen Antrittsbesuch in den USA. Zeit fürs Persönliche bleibt wenig. Gemeinsam mit seinem Amtskollegen Robert Gates beriet der CSU-Politiker wenige Stunden nach seiner Ankunft über Lösungen für die verfahrene Lage in Afghanistan.
Guttenberg überraschend in Afghanistan
Guttenberg sagte dabei einen aktiven Beitrag Deutschlands bei der Neuausrichtung des internationalen Afghanistan-Einsatzes zu. "Deutschland hat die Möglichkeit und durchaus auch das Selbstbewusstsein, seine eigenen Vorstellungen einzubringen", sagte zu Guttenberg am Donnerstag in Washington.
Nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Robert Gates in Washington sagte zu Guttenberg, Deutschland werde nach der für Januar geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz eine "Neubewertung seines Engagements" in dem Land vornehmen. Der Minister hob das große Interesse seiner US-Gesprächspartner an Vorschlägen der ausländischen Verbündeten hervor. "Die stärkere Abstimmung unter den Partnern ist spürbar, ist fühlbar", sagte er.
Gates lobt Deutschland
Gates hob den bisherigen Beitrag Deutschland in Afghanistan hervor. "Deutschland leistet den zweitgrößten Beitrag bei der Polizeiausbildung und ist der drittgrößte Truppensteller", sagte er. Die Forderung nach einer Erhöhung des Bundeswehr-Kontingents erhob der US-Minister nicht. "Seit drei Jahren sage ich immer wieder - ohne besonderen Bezug auf Deutschland, sondern an alle 43 Truppensteller gerichtet -, dass wir alle Hilfe brauchen können, die wir bekommen können." Für weitere Anfragen an einzelne Länder sei es derzeit aber "wahrscheinlich noch zu früh".
Die Ausarbeitung einer neuen Strategie für Afghanistan geschehe nicht im Alleingang der USA, sondern beruhe auf enger Abstimmung über zivile wie militärische Aspekte, sagte zu Guttenberg. Die USA und die internationalen Alliierten seien "gemeinsam zum Erfolg verpflichtet", sagte er weiter.
Guttenberg mahnt echten Neustart an
Guttenberg forderte die afghanische Regierung zu einem glaubhaften politischen Neubeginn auf. Die Regierung des am Donnerstag vereidigten Präsidenten Hamid Karsai müsse "mehr leisten als nur Worte", sagte er. Nach dem Gespräch im Pentagon fuhr Guttenberg ins Weiße Haus, wo ein Treffen mit dem Nationalen Sicherheitsberater James Jones angesetzt war. Danach wollte Guttenberg eine Grundsatzrede am renommierten Center for Strategic and International Studies (CSIS) halten.
Die Bundesregierung hatte am Mittwoch beschlossen, die Obergrenze für die in Afghanistan eingesetzten deutschen Soldaten zunächst nicht anzuheben. Darüber soll erst nach der internationalen Afghanistan-Konferenz im Januar entschieden werden. Guttenberg hat wiederholt deutlich gemacht, er erwarte von dieser Konferenz konkrete Zielmarken als Voraussetzungen für ein Ende des internationalen Engagements. Um diese zu erreichen, dürfte es allerdings zuvor eine Aufstockung der internationalen Truppen geben.
US-Entscheidung steht aus
Was das US-Kontingent angeht, will Obama dazu in den nächsten Tagen eine Entscheidung bekanntgeben. Die geplanten Zielmarken dürften sich in erster Linie daran orientieren, was in Afghanistan geschehen muss, damit von dem Land keine Bedrohung der internationalen Sicherheit ausgeht. Dagegen dürfte die weitere Demokratisierung des Landes eher eine nachrangige Bedeutung haben.
Von Afghanistans Präsident Hamid Karsai, der am Donnerstag seine zweite Amtszeit antrat, erwarten Deutschland und die USA auch, dass er einer stärkeren Regionalisierung des Landes zustimmt. Damit soll regional unterschiedlichen Macht- und Stammesstrukturen besser Rechnung getragen werden.
