Höhepunkt der Haushaltswoche Generalaussprache im Bundestag
Berlin · Mit der Generaldebatte zum Kanzleretat setzt der Bundestag heute in Berlin seine Haushaltsberatungen fort. Dabei wird die Debatte zu dem relativ kleinen Etat von der Opposition traditionell zur Generalabrechnung mit der Politik der Bundesregierung genutzt.
23.11.2011
, 07:09 Uhr
Die dreieinhalbstündige Beratung gilt als Höhepunkt der Haushaltswoche. Der Bundeshaushalt selbst wird am Freitag in namentlicher Abstimmung beschlossen. Zudem stehen am Abend die Bundeswehrmandate zum Anti-Piraten-Einsatz "Atalanta" am Horn von Afrika sowie zum Anti-Terror-Einsatz im Mittelmeer zur Verlängerung in erster Beratung an.