Amtsenthebungsverfahren: Musharraf will sich selbst verteidigen

Amtsenthebungsverfahren : Musharraf will sich selbst verteidigen

Islamabad (RPO). Pakistans Präsident Pervez Musharraf will sich den Anschuldigungen der Regierungskoalition stellen - und sich im eingeleiteten Amtsenthebungsverfahren selbst verteidigen. Das sagte ein Sprecher des Präsidenten.

Die Regierungsparteien verfügten nicht über die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit in beiden Parlamentskammern für eine erfolgreiche Amtsenthebung, saagte der Sprecher des Präsidenten der Nachrichtenagentur AFP.

Das Vorhaben sei ein "halbgarer" Versuch, der in einem "Desaster" enden und das Land aus dem Gleichgewicht bringen werde, kritisierte der frühere Informationsminister Tariq Azim. Die Regierungskoalition werde nicht die nötigen Stimmen für eine Amtsenthebung erreichen. Azim warnte Musharraf davor, das Parlament aufzulösen. Neuwahlen seien schädlich für die Demokratie und die Wirtschaft Pakistans.

Das Verfahren gegen Musharraf sei eine interne Angelegenheit Pakistans, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Donnerstag. Die USA und Pakistan blieben Partner im Kampf gegen den Terrorismus. Musharraf ist ein enger Verbündeter der US-Regierung. Die USA setzen besonders bei ihrem Vorgehen gegen islamistische Kämpfer in der Region auf die Unterstützung Pakistans.

Die Regierungsparteien der im Dezember ermordeten Führerin der Volkspartei (PPP), Benazir Bhutto, und der mitregierenden Muslim-Liga (PML-N) hatten am Donnerstag ein Amtsenthebungsverfahren angekündigt. Musharraf sagte daraufhin seine Teilnahme an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Peking ab.

Der Machtkampf zwischen Musharraf und seinen Gegnern tobt bereit seit dem Frühjahr 2007. Damals entließ der Präsident den Obersten Richter des Landes, Muhammad Chaudhry, der anschließend vom Obersten Gerichtshof wieder eingesetzt wurde. Musharrafs Wiederwahl im Oktober 2007 wurde von der Opposition boykottiert. Nach der Ermordung der damaligen Oppositionsführerin Bhutto bei einer Wahlkampfveranstaltung Ende Dezember deutete sich an, dass der Präsident nach den Wahlen im Februar ohne parlamentarische Mehrheit dastehen würde. Die neue Koalitionsregierung konstituierte sich im März.

Musharraf war 1999 durch einen Militärputsch an die Macht gekommen. Seine Popularität hatte stark abgenommen, nachdem er Chaudhry und andere Richter abgesetzt und im November 2007 den Ausnahmezustand verhängt hatte.

(afp)
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