Stadt Willich Mehr Ordnung gleich mehr Sicherheit?
Stadt Willich · Können mehr Mitarbeiter im Kommunalen Ordnungsdienst die Sicherheit in Willich verbessern? - Dieses Thema beschäftigte am Montagabend die Willicher CDU bei ihrer zweiten "offenen Fraktionssitzung" in der Gaststätte Schmitz-Mönk. Neben Parteimitgliedern waren auch wenige interessierte Bürger gekommen.
Der Hintergrund: Nach unterschiedlichen Initiativen von CDU und Grünen hat der Haupt- und Finanzausschuss (HuF) des Willicher Stadtrates in seiner Sitzung Ende Juni die Verwaltung beauftragt, bis Ende September ein "ergebnisoffenes" Konzept für einen zeitgemäßen Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) zu erstellen.
Martin Zinnel, Leiter des Geschäftsbereiches Einwohner und Ordnung der Stadt Willich, informierte die Zuhörer in der CDU-Fraktionssitzung über die Geschichte und den aktuellen Stand bei diesem Thema. Kurz zusammengefasst: 2007 hat die Stadt nach Beschwerden über Schmutz und Vandalismus erstmals 1-Euro-Jobber als KOD-Kräfte eingesetzt. Es waren vier Mitarbeiter, die "leicht uniformiert" als KOD erkennbar waren. Sie wurden im Wesentlichen zur Beobachtung und für ein Berichtswesen eingesetzt, hatten aber keine "hoheitlichen" Aufgaben. Der Effekt sei ein besseres Benehmen der Zielgruppe und eine "Miteinander-Kultur" gewesen, so Zinnel. Das Projekt wurde aber eingestellt, als die gesetzlich zugelassene Beschäftigungsfrist für diese 1-Euro-Jobber abgelaufen war, und es keine Nachfolger gab.
Seit 2013 läuft die zweite Version: Überwiegend in Willich ist ein städtischer Mitarbeiter mit einem Mitarbeiter eines Sicherheitsunternehmens als "Zweimann-Streife" unterwegs - mit unterschiedlichen Dienstzeiten, abhängig vom Wetter und dem daraus resultierenden Freizeit-Verhalten. Dieses Team kümmert sich um Ruhestörungen und Vandalismus, aber auch um die Einhaltung des Nichtraucher- und Jugendschutzgesetzes in der Gastronomie oder überwacht den ruhenden Verkehr. Für Straftaten ist es nicht zuständig, kooperiert aber mit der Polizei. Zinnels Erfahrung: "Wir haben keine Szene in Willich, sondern lediglich Grenzüberschreitungen. Oft reicht es, die Personen anzusprechen und Personalien festzustellen." Auch dieses Konzept funktioniert - die Mitarbeiter werden aber vermehrt angefragt, sich auch um die anderen Stadtteile zu kümmern. Auch gebe es einen leichten Anstieg des Aggressionspotenzials. Insgesamt, so Zinnel, könne der KOD die Angst von Bürgern nicht verhindern, die verstärkte Präsenz schrecke aber Ruhestörer ab und bringe zum Beispiel saubere und ruhigere Ortskerne.
Sein Konzept sei noch in Arbeit, sagte Zinnel und kündigte an, es mit den Kosten, die eine Ausweitung des Ordnungsdienstes verursachen, in der nächsten HuF-Sitzung vorzulegen. Dann müsse die Politik entscheiden, welche Maßnahmen gewollt sind und wie sie finanziert werden sollen.
