Goch Sparen im Jubiläumsjahr
Goch · Die Kämmerin der Stadt Goch, Bettina Gansen, stellte einen Maßnahmenkatalog vor, mit dem die Stadt das Haushaltsdefizit senken will. Er umfasst Einsparungen bei den Ausgaben und höhere Gebühren für die Bürger.
Karl-Heinz Otto kennt seine Gocher. Er weiß, worauf er sich da einlässt und was er den Bürgern zumutet. Gerade im Jahr des Jubiläums wird die Stadt erstmals auf die Sommerbepflanzung verzichten und damit 40 000 Euro einsparen. "Ich weiß jetzt schon, dass mein Telefon klingeln wird und die Leute mich ansprechen und fragen werden, was das soll", sagte der Bürgermeister in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Dabei ist der fehlende Blumenschmuck (und die damit verbundenen Pflegekosten) nur ein kleiner Bestandteil des 1,3 Millionen Euro schweren Maßnahmenkatalogs, den Kämmerin Bettina Gansen am Donnerstagabend vorstellte.
Personal und Steuern
Maßnahmen, mit denen zur Stabilität des Haushaltes beigetragen werden soll, und die auf zwei Säulen stehen. Zum einen handelt es sich dabei um Einsparungen im Bereich des Personals (insgesamt 36 Prozent), zum anderen um Änderungen bei den erhobenen Steuern (45 Prozent). Der Rest wird unter anderem bei Kunst, Kultur und Tourismus gespart (siehe unten).
Für die Bürger bedeutet das unter Umständen zukünftig längere Warte- oder Bearbeitungszeiten im Rathaus, wenn in den kommenden fünf Jahren insgesamt 20 durch altersbedingtes Ausscheiden frei werdende Stellen nicht mehr neu besetzt werden (im Jahr 2016 entlastet das den Haushalt um 1,5 Millionen Euro). Was es definitiv 2011 schon bedeutet, sind allerdings erhöhte Gebühren und Abgaben.
Mit rund 548 000 Euro hat die Steigerung der Abwassergebühren daran den größten Anteil (die Gebühren für Schmutzwasserentwässerung steigen um 34 Cent pro Kubikmeter, die fürs Niederschlagswasser um 18 Cent). Die Stadt Goch betont, dass sie mit dieser Anhebung immer noch deutlich unter dem liege, was die Gemeindeprüfungsanstalt ihr empfehle.
Bei der Erhöhung der Friedhofsgebühren (eine Verdoppelung etwa) – "die wir übrigens seit 16 Jahren nicht angepasst haben", so Otto – verweist die Stadt ebenfalls auf den wiederholten Rat der Gemeindeprüfungsanstalt. Ein Hund wird monatlich um 40 Cent teurer, auch die Verwaltungsgebühren werden steigen. Kämmerin Gansen prognostizierte im Ausschuss für die kommenden Jahre einen jährlichen Fehlbetrag von 4,8 bis 5,5 Millionen Euro und mahnte, dass "das Haushaltsdefizit nachhaltig reduziert werden" müsse.
Bürgermeister Otto pflichtete ihr bei und ergänzte, dass es unter anderem zu diesen Summen komme, weil Bund und Länder sich nicht – wie eigentlich zugesagt – an den "davonlaufenden Sozialausgaben" beteiligen. 2011 soll der Maßnahmenkatalog – sofern der Rat am 16. Dezember zustimmt – bereits greifen. Und das sei erst der Anfang, so Gansen: "Sparen ist jetzt unsere dauerhafte Aufgabe, für die wir auch die Mitarbeiter weiterhin sensibilisieren müssen" – egal, ob Goch im kommenden Jahr 750. Geburtstag feiert oder nicht.
