Nachfolge von Franz Müntefering Olaf Scholz als neuer Arbeitsminister vereidigt
Berlin (RPO). Die Nachfolge von Franz Müntefering ist nun offiziell geregelt: Olaf Scholz wurde am Morgen im Bundestag als neuer Bundesminister für Arbeit und Soziales vereidigt. Ist ist die erste Kabinettsumbildung seit dem Amtsantritt von Kanzlerin Angela Merkel vor zwei Jahren.
Müntefering: seine besten Sprüche
Alle Minister müssen nach ihrer Ernennung durch den Bundespräsidenten vor dem Bundestag ihren Amtseid ablegen. Die dafür im Grundgesetz, Artikel 56 vorgeschriebene Formel lautet: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden. Scholz sprach die Eidesleistung ohne diese Formel.
Franz Müntefering war vor einer Woche zurückgetreten, um sich um seine krebskranke Frau kümmern zu können.
