Mehrheit im Parlament: Bundestag beschließt umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes
EILMELDUNG
Mehrheit im Parlament: Bundestag beschließt umstrittene Reform des Klimaschutzgesetzes
Alle Deutschland-Artikel vom 02. Oktober 2019
Jung + weiblich = grün
Jung + weiblich = grün

Amtliche WahlstatistikJung + weiblich = grün

Nach der amtlichen Statistik haben die Alten die Europawahl entschieden. Viele junge Wahlberechtigte handelten nach dem Brext-Effekt.

Steinmeier verleiht Bundesverdienstkreuz an friedliche Revolutionäre
Steinmeier verleiht Bundesverdienstkreuz an friedliche Revolutionäre

30 Jahre MauerfallSteinmeier verleiht Bundesverdienstkreuz an friedliche Revolutionäre

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor dem Tag der Deutschen Einheit Vertreter der DDR-Opposition sowie Akteure von friedlicher Revolution und deutscher Wiedervereinigung 1989/90 mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt.

CSU stoppt vorerst Kabinetts-Debatte über Klimaprogramm
CSU stoppt vorerst Kabinetts-Debatte über Klimaprogramm

Beschließung erst kommende WocheCSU stoppt vorerst Kabinetts-Debatte über Klimaprogramm

Die Eckpunkte fürs Klimaschutzprogramm stehen, ein Gerüst für die Finanzierung auch - das Programm selbst aber noch nicht. Vor allem die CSU will sich noch etwas Zeit nehmen. Sehr zum Ärger der SPD.

Deutschland wird Drehscheibe bei Großübung des US-Militärs
Deutschland wird Drehscheibe bei Großübung des US-Militärs

„Defender 2020“Deutschland wird Drehscheibe bei Großübung des US-Militärs

Mit Panzern und Militärgerät werden die US-Streitkräfte 2020 zur größten Übung seit Jahren über den Atlantik kommen. Über Deutschland soll bei „Defender 2020“ die Verlegung nach Polen und ins Baltikum durchgespielt werden.

Böhmermann ist nun SPD-Genosse - und will weiter Chef werden
Böhmermann ist nun SPD-Genosse - und will weiter Chef werden

Ortsverein KöthenBöhmermann ist nun SPD-Genosse - und will weiter Chef werden

Jan Böhmermann ist tatsächlich Mitglied der SPD geworden. Der Generalsekretär freut sich auf ein fleißiges Basismitglied. Böhmermann spricht allerdings weiter von einem Ziel ganz oben.

Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor
Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Nach Beschimpfungen im NetzKünast geht gegen Gerichtsbeschluss vor

Renate Künast will die Entscheidung des Berliner Landgerichts zu den Beschimpfungen auf Facebook gegen sie nicht hinnehmen. Unbekannte hatten die Politikerin als „Stück Scheiße“ und „Geisteskranke“ bezeichnet. Das Gericht hielt das für zulässig.

NRW handelt Klimaschutz neu aus
NRW handelt Klimaschutz neu aus

UmweltpolitikNRW handelt Klimaschutz neu aus

Alle wollen grüner werden. Die weitreichendsten Forderungen stellen die Grünen selbst auf. Die gesamte NRW-Gesetzgebung soll unter einen „Klimavorbehalt“.

„Nur zu sagen, das reicht nicht, reicht nicht“
„Nur zu sagen, das reicht nicht, reicht nicht“

AKKs Kritik an den Grünen„Nur zu sagen, das reicht nicht, reicht nicht“

Die Grünen kritisieren das Klimapaket der Koalition als völlig unzureichend - und die Union kontert nun. Nach dem Fraktionschef nennt auch die Parteivorsitzende die Ökopartei eine „Verbotspartei“.

So soll der neue Pflege-TÜV für Heime funktionieren
So soll der neue Pflege-TÜV für Heime funktionieren

Änderungen ab 2020So soll der neue Pflege-TÜV für Heime funktionieren

Krankenkassen wollen Alten- und Pflegeheimen künftig genauer auf die Finger schauen. Pflegebedürftige und Angehörige sollen sich ab 2020 ein umfassendes Bild über die Qualität eines Heims machen können.