EffektivImmer weniger Asylbewerber in Deutschland
Berlin (rpo). Im vergangenen Jahr war die Zahl der Asylbewerber in Deutschland so niedrig wie seit 20 Jahren nicht mehr. Knapp 29.000 Menschen beantragten 2005 Asyl, das Bundesinnenministerium verzeichnete damit 18,8 Prozent Anträge weniger als im Vorjahr.
Ärmel hochkrempelnMüntefering verlangt mehr Jobs von der Wirtschaft
München (rpo). Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) verlangt von der deutschen Wirtschaft mehr Jobs. Die Unternehmen sollten "aufhören zu jammern, die Ärmel aufkrempeln und in die Zukunft der Betriebe investieren", sagte der Vizekanzler. Der Vorsitzende des Sachverständigenrats der Wirtschaftsweisen, Bert Rürup, rief die Gewerkschaften zu maßvoller Lohnpolitik auf.
UmstrittenNiedersachsen führt Kombilohn im Juli ein
Frankfurt/Main (rpo). In Niedersachsen soll der Kombilohn für Arbeitslose schon im Juli eingeführt werden. Wie der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) mitteilten, sei eine Förderung von 400 Euro pro Monat für den Arbeitgeber und 200 Euro für den Arbeitnehmer vorgesehen.
Gegen Zwangsehe und ProstitutionBundesregierung will Ausländerrecht verschärfen
Frankfurt/Main (rpo). Die Bundesregierung will das Ausländerrecht verschärfen. Mit den Gesetzesänderungen will die Regierung stärker als bisher gegen Zwangsehen, Prostitution und Schleusung vorgehen. Das Nachzugsalter von Ehegatten soll auf 21 Jahre erhöht werden, um Zwangsehen zu erschweren. Dagegen kommt Kritik von der FDP, den Grünen und aus der Türkischen Gemeinde.
GefahrSind auch Eisenbahnbrücken vom Einsturz bedroht?
Hamburg (rpo). Der Einsturz der Eislaufhalle in Bad Reichenhall zieht weitere Konsequenzen nach sich. Nicht nur der Zustand zahlreicher öffentlicher Gebäude in Deutschland macht Politikern Sorgen. Auch Eisenbahnbrücken seien in mangelhaftem Zustand. Wie der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Horst Friedrich, sagte, müssten bundesweit mindestens 1.000 Brücken stabilisiert werden.
ChefsacheGesundheitsreform - ohne Ulla Schmidt?
Hamburg (rpo). Einem Pressebericht zufolge wird Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nicht an der Entscheidung der großen Koalition über die Gesundheitsreform teilhaben. Die Chefs von CDU, CSU und SPD wollen die Reform der Krankenversicherung unter sich ausmachen. Verliert Ulla Schmidt an Macht?
SicherheitTiefensee will gegen Führerschein-Tourismus vorgehen
Berlin (rpo). Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee fordert ein einheitliches Vorgehen gegen so genannte Führerschein-Touristen innerhalb der EU. Die Führerscheinregeln sollen vereinheitlicht werden. Damit soll vermieden werden, dass Bürger, denen in Deutschland der Führerschein entzogen wurde, im Ausland den "Lappen" erwerben.
EnergieversorgungKoch denkt über neue Atomkraftwerke nach
Leipzig (rpo). Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) will nicht zu früh über einen Atomausstieg nachdenken. Im Gegenteil: Die Option für den Bau neuer Kraftwerke sei nötig. "Das ist eine technische und ökonomische, aber keine ideologische Frage", sagte Koch in einem Interview.