Alle Deutschland-Artikel vom 13. Januar 2006
Hessen plant Einbürgerungs-Leitfaden
Hessen plant Einbürgerungs-Leitfaden

Nach Baden-WürttembergHessen plant Einbürgerungs-Leitfaden

Frankfurt/Main (rpo). Nach Baden-Württemberg plant jetzt das zweite Bundesland die Einführung eines Einbürgerungsleitfadens. Dabei soll der hessische Fragebogen laut Innenminister Volker Bouffier (CDU) noch über die umstrittene Variante aus Baden-Württemberg hinausgehen.

Bush überschüttet Merkel mit Lob
Bush überschüttet Merkel mit Lob

AuslandsbesuchBush überschüttet Merkel mit Lob

Washington (rpo). US-Präsident George W. Bush hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihrem Antrittsbesuch in den USA empfangen. Für seinen deutschen Gast reservierte der amerikanische Regierungschef mehr als drei Stunden, 45 Minuten sprach er mit Merkel alleine. Die deutsche Regierungschefin lud Bush nach Deutschland ein und kündigte an, im Mai in die Vereinigten Staaten zurückzukehren.

Merkel beim Politbarometer die neue Nummer Eins
Merkel beim Politbarometer die neue Nummer Eins

UmfrageMerkel beim Politbarometer die neue Nummer Eins

Mainz (rpo). Angela Merkel führt die Liste der zehn wichtigsten Politiker an - damit ist die Kanzlerin die neue Nummer Eins des Politbarometers. Wäre am nächsten Sonntag Bundestagswahl, würden sich die Machtverhältnis kaum merklich zu Gunsten der Union verschieben.

Kontrollgremium entlastet BND
Kontrollgremium entlastet BND

Irak-KriegKontrollgremium entlastet BND

Berlin (rpo). Der Bundesnachrichtendienst (BND) ist vom Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) von dem Vorwurf entlastet worden, BND-Mitarbeiter hätten militärische Ziele im Irak an die USA weitergegeben. Dennoch wird sich wohl auch noch ein Untersuchungsausschuss des Bundestags mit der Rolle des Geheimdienstes im Irak beschäftigen.

Israelische Agenten sollen deutsche Pässe genutzt haben
Israelische Agenten sollen deutsche Pässe genutzt haben

BND unterstützt MossadIsraelische Agenten sollen deutsche Pässe genutzt haben

Frankfurt/Main (rpo). Offenbar unterstützt der Bundesnachrichtendienst (BND) den israelischen Geheimdienst Mossad bei der Tarnung von Agenten im Ausland. Wie die Nachrichtenagentur ddp unter Berufung auf einen ehemaligen BND-Mitarbeiter berichtet, stattet der BND israelische Agenten mit deutschen Papieren aus - mit Kopien der Ausweise von Deutschen, die nicht verreisen.

EU-Länder wollen Asylrecht harmonisieren
EU-Länder wollen Asylrecht harmonisieren

Treffen der EU-Justiz- und InnenministerEU-Länder wollen Asylrecht harmonisieren

Wien (rpo). Die Staaten der Europäischen Union wollen bei Einwanderungsfragen stärker zusammenarbeiten und die Asylsysteme nach und nach angleichen. Die neue EU-Ratsvorsitzende und österreichische Innenministerin Liese Prokop sagte beim informellen Treffen der Ressortchefs am Freitag in Wien: "Es ist klar ausgesprochen worden, dass die interne Zusammenarbeit massiv verbessert werden soll."

Gesundheitsökonom lobt Reformkonzept der Arbeitgeber
Gesundheitsökonom lobt Reformkonzept der Arbeitgeber

Rheinische PostGesundheitsökonom lobt Reformkonzept der Arbeitgeber

Düsseldorf (rpo). Der Gesundheitsökonom Eberhard Wille befürwortet das Gesundheitsreform-Modell der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). "Der Grundgedanke, eine Gesundheitspauschale einzuführen und damit die Beiträge zum Gesundheitssystem von Löhnen und Gehältern zu entkoppeln, ist richtig", sagte der Mannheimer Professor der "Rheinischen Post".

Jung will deutsche Auslandseinsätze nicht ausweiten
Jung will deutsche Auslandseinsätze nicht ausweiten

VerteidigungsministeriumJung will deutsche Auslandseinsätze nicht ausweiten

Oldenburg (rpo). Eine Ausweitung der Auslandseinsätze der Bundeswehr lehnt Verteidigungsminister Franz Josef Jung ab. "Ich glaube, wir haben unsere Möglichkeiten auch auf Grund der finanziellen Grundlage zur Zeit ausgereizt", sagte der CDU-Politiker einem Medienbericht zufolge.

Bundestag wird sich mit BND-Affäre befassen

Kooperation im IrakBundestag wird sich mit BND-Affäre befassen

Berlin (rpo). Die Affäre um mögliche Verstrickungen des Bundesnachrichtendienstes (BND) in den Irakkrieg wird Thema im Bundestag. Grüne, FDP und Linkspartei beantragten eine Aktuelle Stunde. Außerdem soll das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages an diesem Freitag über den Fall unterrichtet werden.

Merkel "zu Gast bei Freunden"
Merkel "zu Gast bei Freunden"

Antrittsbesuch in USAMerkel "zu Gast bei Freunden"

Washington (rpo). Die Gemeinsamkeiten zwischen Deutschland und den USA hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Auftakt ihres Washington-Besuchs in den Vordergrund gestellt. "Ich bin zu Gast bei Freunden", sagte sie am Donnerstagabend vor fast 200 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in Washington. Ihr Ziel sei ein offener Dialog mit den USA. Heute wird Merkel US-Präsident George W. Bush treffen.

Experte: Berichte über BND sollen Deutschland treffen
Experte: Berichte über BND sollen Deutschland treffen

Irak-EngagementExperte: Berichte über BND sollen Deutschland treffen

Hannover (rpo). Die Aktivitäten des BND während des Irakkrieges beschäftigen heute das Parlamentarische Kontrollgremium. Außenminister Frank-Walter Steinmeier weist jede Zusammenarbeit der deutschen Agenten mit den USA zurück. Unterdessen sieht ein Experte die jüngsten Vorwürfe als Teil einer Kampagne der US-Geheimdienste gegen Deutschland.

Merkel zu Antrittsbesuch in den USA eingetroffen
Merkel zu Antrittsbesuch in den USA eingetroffen

VisiteMerkel zu Antrittsbesuch in den USA eingetroffen

Berlin (rpo). Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Freitagmorgen mit ihrem Flugzeug in Washington gelandet. Es ist ihr erster Staatsbesuch in den USA. Am Vormittag trifft sie sich mit Präsident George Bush im Weißen Haus. Vor ihrem Abflug sagte Merkel, sie rechne mit einer freundschaftlichen, partnerschaftlichen und offenen Atmosphäre.