Alle Deutschland-Artikel vom 11. Januar 2006
Merkel will sich für Guantanamo-Häftling einsetzen
Merkel will sich für Guantanamo-Häftling einsetzen

USA-AntrittsbesuchMerkel will sich für Guantanamo-Häftling einsetzen

Berlin (rpo). Seit vier Jahren sitzt ein Deutscher im Guantanamo-Gefängnis. Bei ihrem Antrittsbesuch in den USA möchte Bundeskanzlerin Angela Merkel das Thema auf den Tisch bringen und sich bei George W. Bush für den Häftling einsetzen.

Bundesbürger gegen Bettelverbot in Innenstädten
Bundesbürger gegen Bettelverbot in Innenstädten

UmfrageBundesbürger gegen Bettelverbot in Innenstädten

Hamburg (AP). Die Bundesbürger sind gegen ein Bettelverbot in den Innenstädten. Ein Verbot, wie es zuletzt in Hamburg diskutiert wurde, wird von der überwiegenden Mehrheit der Deutschen abgelehnt, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Forsa-Umfrage im Auftrag des Hamburger Magazins "Stern" ergab. Danach sprachen sich knapp ein Drittel der 1.003 Befragten (32 Prozent) dafür aus, das Betteln in den Einkaufszentren der Innenstädte zu verbieten. Fast zwei Drittel (63 Prozent) sind jedoch der Ansicht, dass es dort erlaubt sein sollte.

SPD klagt gegen NRW-Nachtragshaushalt 2005
SPD klagt gegen NRW-Nachtragshaushalt 2005

LandesregierungSPD klagt gegen NRW-Nachtragshaushalt 2005

Düsseldorf (rpo). Die nordrhein-westfälische SPD-Fraktion zieht vor Gericht. Sie möchte Klage gegen den zweiten Nachtragshaushalt 2005 einreichen. Das kündigte die Fraktionsvorsitzende Hannelore Kraft an. Nach einem Gutachten des Kölner Verfassungsrechtlers Wolfram Höfling ist der Etat verfassungswidrig.

Schäuble geht Ende der Woche ins Krankenhaus
Schäuble geht Ende der Woche ins Krankenhaus

InnenministerSchäuble geht Ende der Woche ins Krankenhaus

Berlin (ddp). Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) geht Ende der Woche ins Krankenhaus. Er werde sich dort einem "geplanten medizinischen Eingriff" unterziehen, sagte eine Ministeriumssprecherin. Nähere Angaben wurden nicht gemacht. Schäuble ist seit einem Attentat im Oktober 1990 vom dritten Brustwirbel abwärts gelähmt und sitzt seitdem im Rollstuhl.

Merkel will deutsche Hilfe im Irak ausweiten
Merkel will deutsche Hilfe im Irak ausweiten

USA-AntrittsbesuchMerkel will deutsche Hilfe im Irak ausweiten

Berlin (rpo). Bei ihrem Antrittsbesuch in den USA hat Angela Merkel ein Geschenk im Gepäck. Sie möchte nach einem Medienbericht Präsident George Bush anbieten, die deutsche Hilfe im Irak auszuweiten. Unter anderem plant Deutschland, sich intensiver um die Ausbildung irakischer Polizisten zu kümmern.

Kuhn will keine blauäugige Ausländerpolitik

GrüneKuhn will keine blauäugige Ausländerpolitik

Berlin (rpo). Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn möchte die Ausländerpolitik seiner Partei neu ausrichten. Er sagte: "Deutschland ist eine multikulturelle Demokratie. Das bringt aber nicht nur Frieden und Freude, sondern auch Stress."

Anhörung zur geplanten Abschaffung der Schulbezirke

NRW-LandtagAnhörung zur geplanten Abschaffung der Schulbezirke

Düsseldorf (rpo). Heute geht es im Düsseldorfer Landtag um eine Anhörung von Sachverständigen zur geplanten Abschaffung der Grundschulbezirke. Der Schulausschuss hat dazu Vertreter unter anderem von Kommunen, kommunalen Spitzenverbänden, Lehrergewerkschaften, Schulen und Eltern eingeladen.

Müntefering soll Kombilohn-Modell ausarbeiten
Müntefering soll Kombilohn-Modell ausarbeiten

MedienberichtMüntefering soll Kombilohn-Modell ausarbeiten

Leipzig (rpo). Arbeitsminister Franz Müntefering soll nach einem Medienbericht ein Modell zur Verquickung von Kombi- und Mindestlohn ausarbeiten. Damit habe ihn das Kabinett beauftragt. Viel Zeit hat Müntefering damit nicht mehr, denn das Modell soll bereits Anfang nächsten Jahres in die Praxis umgesetzt werden.

Bundesminister verteidigen Klausurbeschlüsse
Bundesminister verteidigen Klausurbeschlüsse

Schloss GenshagenBundesminister verteidigen Klausurbeschlüsse

Hamburg/Mainz (rpo). Nach Ende der Klausurtagung der Großen Koalition müssen die Bundesminister die Beschlüsse der zweitägigen Tagung auf Schloss Genshagen bereits gegen Kritiker verteidigen. Vor allem das 25-Milliarden-Programm zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums nehmen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und Arbeitsminister Franz Müntefering (beide SPD) aus der Schusslinie der Kritiker.

Fischer denkt über Professur an Elite-Uni nach
Fischer denkt über Professur an Elite-Uni nach

MedienberichtFischer denkt über Professur an Elite-Uni nach

Hamburg (rpo). Nachdem Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder seine Beratertätigkeit beim Schweizer Ringier-Verlag angenommen hat, will sich auch Ex-Außenminister Joschka Fischer (Grüne) nach einem neuen Job umsehen. Gastprofessor an der US-Eliteuni Harvard will Fischer aber nicht werden. Dagegen sei Princeton im Gespräch ...