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Steuereinnahmen sinken erstmals seit 2010 Staat nimmt im Mai weniger Steuern ein

Düsseldorf · Zum ersten Mal seit zwei Jahren sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern im Mai wieder zurückgegangen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat nahmen sie um 4,3 Prozent ab, wie das Bundesfinanzministerium am Donnerstag mitteilte.

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Foto: dapd

Zuletzt waren die Steuereinnahmen im ersten Quartal 2010 gesunken.

Allerdings macht das Ministerium für den Rückgang nicht die abflauende Konjunktur verantwortlich. Er sei vor allem einer Umstellung bei der Steuer auf Dividenden geschuldet. Sie wird jetzt nicht mehr von der Bank gezahlt, die die Dividenden auszahlt, sondern von den ausschüttenden Unternehmen.

Das führt zu einer zeitlichen Verschiebung. Das Ministerium erwartet, dass ein "gewichtiger Teil" der im Mai fehlenden Einnahmen in den kommenden Monaten nachgezahlt wird.

Insgesamt sei die Wachstumsdynamik der Steuereinnahmen "noch deutlich positiv", heißt es in dem Monatsbericht. Danach lagen in den ersten fünf Monaten die Einnahmen ohne die gesondert erfassten Gemeindesteuern mit mehr als 211 Milliarden Euro um 3,6 Prozent über dem Vorjahreszeitraum. Die Dynamik liege "allerdings erheblich unter dem starken Wert des Vorjahres" von 9,2 Prozent, räumte das Ministerium ein.

Die hohe Beschäftigungsrate zeigte sich auch im Mai an einem Zuwachs bei der Lohnsteuer von 3,1 Prozent. Deutlich höhere Abführungen an die EU schmälerte das Aufkommen des Bundes um 6,0 Prozent, das der Länder mit 5,4 Prozent.

Die aktuellen Konjunkturdaten zeigen nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums einen verhaltenen Start der deutschen Wirtschaft in das zweite Quartal. "Dies spricht dafür, dass - nach dem unerwartet deutlichen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im ersten Vierteljahr - im weiteren Jahresverlauf wieder mit einer moderateren Entwicklung der wirtschaftlichen Aktivität zu rechnen ist", heißt es in dem Monatsbericht. Einen Anteil an der Eintrübung der Stimmung habe auch die "Zunahme der Unsicherheiten hinsichtlich der Bewältigung der Schuldenkrise im Euroraum".

(apd)
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