EU-Gipfel startet mit Verstimmungen Europa hat ein Scholz-Problem

Meinung · Es gehört zu Putins Zielen, im Eroberungskrieg gegen die Ukraine voranzukommen, indem er Europa spaltet. Dass in diesen Zeiten die deutsch-französische Verständigung nicht funktioniert, ist ein denkbar schlechtes Zeichen für den Auftakt des EU-Gipfels in Brüssel.

Bundeskanzler Olaf Scholz in Teilen verdeckt von Journalisten und Kameras beim Eintreffen beim EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel.

Bundeskanzler Olaf Scholz in Teilen verdeckt von Journalisten und Kameras beim Eintreffen beim EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel.

Foto: AP/Geert Vanden Wijngaert

Am Morgen war Europa aus Sicht des Kanzlers rundum in Ordnung. „Europa steht zusammen“, sagte er im Bundestag in seiner Regierungserklärung zum EU-Gipfel. Er sah ein „starkes Zeichen europäischer Solidarität“ und betonte, bei der Entlastung der Bürger sei die EU „handlungsfähig“. Als Olaf Scholz am frühen Nachmittag in Brüssel eintraf, hatte sich daran nichts geändert. Deutschland handele „sehr solidarisch“, bekräftigte Scholz. Allerdings dürfte diese Wahrnehmung von den wenigsten der 26 anderen Partner geteilt werden. „Die EU hat ein Deutschland-Problem“, fasste das Nachrichtenmagazin Politico die Stimmungslage treffend zusammen.